Runde der Klubobmänner mit ORF-Redakteur Gernot Ecker, Christian Dörfel (ÖVP), Herwig Mahr (FPÖ), Michael Lindner (SPÖ) und Severin Mayr (Grüne) (v.l.n.r.)
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WAHL21

Die „Runde der Klubobleute“

Dienstagabend diskutierten die Klubobleute der im oö. Landtag vertretenen Parteien ihre Positionen zu einer Reihe von Fragen. Das von Gernot Ecker geleitete Gespräch ist noch bis 6. September in der ORF-Radiothek abrufbar.

Mit der „Runde der Klubobleute“ beginnt eine ganze Serie von Diskussionen und Einzelgesprächen des ORF Oberösterreich rund um die Wahlen im Bundesland. Am Dienstagabend diskutierten Christian Dörfel (ÖVP), Herwig Mahr (FPÖ), Michael Lindner (SPÖ) und Severin Mayr (Grüne) die Ausgangslage und die brennendsten Themen vor den Landtagswahlen am 26. September. Geleitet wurde die Diskussion von ORF-Redakteur Gernot Ecker.

Wer die Kosten der Pandemie tragen soll

Eröffnet wurde die Gesprächsrunde mit dem Thema Coronavirus und die Folgen der Pandemie. Eine Impfpflicht befürwortet keiner der vier Klubobmänner – auch nicht für einzelne Berufsgruppen. Auf die Frage, wie die Schulden der öffentlichen Hand nach der Coronakrise bezahlt werden sollen, berief sich der Klubobmann der ÖVP, Christian Dörfel, auf den Oberösterreich-Plan, der die Wirtschaft wieder in Schwung bringe und damit auch Steuereinnahmen schaffe.

Runde der Klubobleute des Oberösterreichischen Landtags

Herwig Mahr von der FPÖ betonte, dass man vor der Pandemie zwar den Schuldenstand deutlich verringert habe, jetzt aber Menschen und Wirtschaft unterstützen müsse, um die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen.

SPÖ-Klubchef Michael Lindner wiederholte eine schon lange vorliegende Forderung seiner Partei: Eine Reichensteuer. Für Severin Mayr von Grünen ist auch besonders wichtig, wofür das Geld ausgegeben wird. Mit qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Arbeitsplätzen würden auch die Steuereinnahmen wieder sprudeln.

Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel haben sich alle ebenfalls alle vier ausgesprochen. ÖVP und SPÖ wollen bei der Finanzierung des Ausbaus aber eines verhindern – eine Finanzierung des öffentlichen Verkehrs auf dem Rücken der Pendler, wie Christian Dörfel sagte. Michael Lindner sprach sich ebenfalls gegen eine „flächendeckende Ökosteuer“ aus.

Problembreich Pflege

Den Abschluss der einstündigen Diskussion bildete das Thema Pflege. Alle vier Klubobmänner waren sich einig, dass Personalmangel bestehe und der Pflegeberuf extrem belastend sei. Um ihn attraktiver zu machen schlägt Herwig Mahr eine „richtige“ Bezahlung vor. Severin Mayr von den Grünen forderte mehr Wertschätzung für die Pflegeberufe und Arbeitsbedingungen, die so geschaffen sind, dass nicht 50 Prozent der Beschäftigten den Pflegebereich wieder verlassen.

Die Diskussion zum Nachhören

Eine Aufzeichnung der Diskussion ist noch bis 6. September in der Radiothek abrufbar.