S10 in der Dämmerung
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Politik

Gewessler: S10-Ausbau kommt

Die S10, die Mühlviertler Schnellstraße, kann weitergebaut werden. Wie das Klimaschutzministerium Montagnachmittag in einer Aussendung bekannt gegeben hat, wird der Lückenschluss bis zur tschechischen Grenze umgesetzt. Es soll aber einige Abänderungen geben.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Evaluierung für den S10-Lückenschluss ist abgeschlossen. Bei dem Ausbau handle es sich um ein „notwendiges Projekt insbesondere auch zur Entlastung der Anrainergemeinden“, so das Klimaschutzministerium. Dennoch habe die Evaluierung auch einige mögliche Verbesserungen ergeben, etwa bei den Lärmschutzmaßnahmen sowie beim Schutz von land- und forstwirtschaftlichen Flächen entlang der Trasse. Diesbezüglich ist ein Runder Tisch mit ASFINAG und Anrainern geplant.

„Für den S10-Lückenschluss in Oberösterreich wurde parallel zum aktuellen UVP-Verfahren auch die umfassende Evaluierung intensiv vorangetrieben. Diese kommt zu folgendem Ergebnis: Der Lückenschluss bis zur Staatsgrenze wird mit kleineren Anpassungen umgesetzt. Zudem braucht es für ein nachhaltiges und klimafreundliches Verkehrsangebot unbedingt einen umfassenden Ausbau der Summerauer-Bahn“ heißt es wörtlich in der Aussendung des Klimaschutzministeriums.

Stelzer: Projekt entscheidende Hürden genommen

Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigt sich am Montag erfreut über die Einsicht im Klimaschutzministerium. "Damit hat das für die Menschen in der Region wichtige Projekt entscheidende Hürden genommen. Wir erwarten uns, dass das Projekt jetzt zügig in die Umsetzung geht“, so Stelzer, der in den letzten Wochen die Evaluierungspolitik heftig kritisierte und „Klimaschutz mit Hausverstand“ forderte.

Bürgermeister: Zukunftsweisende Verkehrslösung

Auch Rainbachs Bürgermeister Günter Lorenz (ÖVP) ist erfreut: „Wir sind sehr froh über die heutigen Entscheidungen. Mit den positiven Prüfergebnissen zeichnen sich für unseren Ort eine zukunftsweisende Verkehrslösung und eine wichtige Entlastung der Anrainer ab. Danke an alle die uns unterstützt haben – allen voran an Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer.“

Gewessler: Klimafreundliche Bahn in Fokus rücken

„Die Rainbacher Bürgerinnen und Bürger wünschen sich zurecht eine Entlastung von der Transitlawine und wir werden aus diesem Grund den notwendigen Lückenschluss bei der S10 umsetzen. Die Evaluierung hat aber auch gezeigt: Das klappt nur, wenn wir auch die klimafreundliche Bahn in den Fokus rücken. Das Klimaschutzministerium wird deshalb sofort mit den Untersuchungen zum Bau einer Hochleistungsbahnstrecke zwischen Linz und Prag beginnen. Zweieinhalb Stunden von Oberösterreich in die tschechische Hauptstadt – das geht und das ist unsere Vision", äußert sich Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu der Entscheidung.

Ausbau der Bahnverbindung

Das Klimaschutzministerium weist in der Aussendung aber auch auf die Dringlichkeit des Ausbaus der Bahnverbindungen mit Tschechien hin. Stelzer fordert ebenso eine leistungsfähige Zugverbindung.

„Wir haben beim Bund mehrmals darauf hingewiesen, dass es neben dem Ausbau der S10 auch eine deutliche Aufwertung der Bahnstrecke nach Tschechien braucht. Die Fahrtstrecken zwischen Linz und Prag sowie Linz und Budweis sind für heutige Verhältnisse deutlich zu lange. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass dieses Vorhaben nun von den ÖBB und vom Verkehrsministerium geprüft wird. Eine leistungsfähige Zugverbindung mit Tschechien ist ein essenzieller Schritt, um unsere Regionen besser zu vernetzen und damit unseren Standort zu stärken und neue Arbeitsplätze zu schaffen“, so Stelzer. Er hofft auf rasche Planungen und Investitionen durch den Bund beziehungsweise den ÖBB.

Kaineder: Lückenschluss macht Sinn

Klimaschutz-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) begrüßt die Entscheidung über den Ausbau. „Noch am Samstag habe ich mir selbst ein Bild von der Situation vor Ort gemacht und für mich ist klar, dass der Lückenschluss der S10 Sinn macht. Hier geht es um den Schutz der Menschen vor Lärm und Emissionen, der internationale Schwerverkehr darf hier nicht länger durch Ortszentren brettern“, so Kaineder, der sich aber auch erneut für den Ausbau der Bahnverbindung ausspricht.

Steinkellner: Vernunft hat gesiegt

Zuspruch gibt es auch von Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ)."Der Ausbau dieser zukünftig landesübergreifenden Verbindung gewährleistet neben wirtschaftlichen Impulsen für eine gesamte Region auch mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit für die belasteten Gemeinden. Ich bin froh, dass die Vernunft am Ende des Tages gesiegt hat und keine weiteren Verzögerungen durch zusätzliche Evaluierungen erfolgen“, so Steinkellner.