Politik

Weiter Streit bei Bürgerlisten OÖ

Nach einem Streit um die Führung der „Bürgerlisten OÖ“ (BLOÖ) ist bei einem außerordentlichen Landesparteitag am Freitagabend die Selbstauflösung der Partei beschlossen worden, so der bevollmächtigte Vertreter der Partei, Wolfgang Stöger am Samstag zur APA. Am Sonntag konterte Martin Gollner.

Gegenseitig beschuldigen sich der Arzt Martin Gollner und eine Gruppe um Thomas Wallner – beide reklamieren den Posten des BLOÖ-Obmanns für sich. Beide haben sich, laut Presseaussendungen, gegenseitig aus der Partei ausgeschlossen beziehungsweise entlassen. Ein Vorstand, der nicht gewählt worden sei, könne auch keine Partei auflösen, so Gollner als Reaktion auf die Berichte und kündigt am Sonntag an, weiterhin als Partei bei der Landtagswahl antreten zu wollen.

Zuletzt hatte Thomas Wallner davon gesprochen, man habe die Bürgerlisten Oberösterreich aufgelöst und werde unter einem neuen Namen kandidieren.

Kritik an „One-Man-Show“

Anfang Juni war der damalige Obmann und Spitzenkandidat Martin Gollner wegen seiner kritisierten „One-Man-Show“ entlassen und Wallner zu seinem Nachfolger gewählt worden. Danach ging es um die Frage, ob die Partei unter neuem Namen weitermacht und ob überhaupt zur Wahl angetreten werden soll, so Stöger in dem APA-Interview.

Noch am Mittwoch hatte Gollner in einer Presseaussendung angekündigt, als Spitzenkandidat mit seinen Bürgerlisten Oberösterreich (BLOÖ) weiterhin den Einzug in den Landtag anzustreben. Daher wurde die Selbstauflösung beschlossen, hieß es.

„Image es Parteinamens angekratzt“

Durch die Konflikte sei das Image des Parteinamens derart angekratzt worden, dass man nun unter einem neuen Listennamen weitermachen werde. Man wolle nicht nur Bürgerlisten, sondern auch Bürgerinitiativen und Menschen ansprechen, die sich Alternativen in der Politik wünschen, sagte Stöger.

Suche nach neuem Listennamen

Der neue Listenname soll in der kommenden Woche demokratisch festgelegt werden. Die Zeit drängt, denn es müssten noch rechtzeitig vor dem Stichtag die Unterstützungserklärungen für die Landtagswahl gesammelt und die Kandidaten nominiert werden. Diese werden gemeinsam mit der ursprünglichen Bewegung „Unabhängigen Bürgerlisten Österreich“ (UBLÖ) bei Landtagswahl kandidieren, hieß es in einer Aussendung.

Die zweite aktive Bürgerliste GZBwP (gemeinsame Zukunft Bruck-Waasen Peuerbach) ist laut UBLÖ-Obfrau Elisabeth Perndorfer mit dem Obmann Gerhard Wallner in der Stadtgemeinde Peuerbach mit vier Mandaten im Gemeinderat vertreten und kümmert sich „um alle Anliegen der Bürger“. Damit bestehe auch in Peuerbach weiterhin eine wählbare Bürgerliste für die Gemeinderatswahl.