Felix Eypeltauer oö. Spitzenkandidat für Landtagswahl 2021 und Beate Meinl-Reisinger Bundeschefin
ORF
ORF
Politik

NEOS: Oberösterreich braucht Neustart

„OÖ braucht keine Rückkehr zur Normalität, sondern einen Neustart“, so der NEOS-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Herbst Felix Eypeltauer. Er und Bundesvorsitzende Beate Meinl-Reisinger haben ihre Ideen, gemischt mit Kritik an Bundes- und Landesregierung präsentiert.

2015 ist die NEOS-Partei noch knapp an der vier Prozenthürde und damit am Einzug in den Landtag gescheitert, heuer geht sie sehr zuversichtlich in den Wahlkampf. Bessere Bildungsmöglichkeiten, mehr Ausgaben für Forschung und Entwicklung, und eine Wirtschaftspolitik, die sich an den Erfordernissen der Zukunft orientiere, forderte Eypeltauer bei der Pressekonferenz am Mittwoch in Linz.

„Brauchen einen Landeshauptmann für Oberösterreich“

Doch das gelinge nur gemeinsam mit einem starken Landeshauptmann, so Eypeltauer: „Thomas Stelzer hat eine große Verantwortung für diesen Wandel, diesen Neustart, den wir hier brauchen. Er müsste eigentlich wissen, was notwendig ist für die Betriebe und die Menschen in Oberösterreich. Und da ist mein Appell an ihn, an die ÖVP generell, die hier in Oberösterreich eine gewaltige Machtfülle hat, sich gegenüber der Bundesregierung – gegenüber Bundeskanzler Kurz – auch viel stärker ins Zeug zu legen“. Es brauche einen Landeshauptmann „für Oberösterreich und keinen der ÖVP-Oberösterreich“.

Heftige Kritik gab es an Bundeskanzler Sebastian Kurz, gegen den jetzt nach einer Anzeige der NEOS genauso wie ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Finanzminister Gernot Blümel ermittelt wird, sagte Beate Meinl-Reisinger: „Und weil ich in Oberösterreich bin, sage ich das ganz bewusst, auch in Richtung des schwarzen Teils der ÖVP, wie lange man da eigentlich zuschaut, wie diese Truppe unsere Regierung, unser Land in so eine zwielichtige Situation gebracht hat“. Für die Landtagswahl rechnet NEOS mit sechs Prozent und drei Mandaten.