Die Idee, dass Staaten Geld verteilen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist nicht neu. In den USA haben das die Präsidenten Trump und Biden getan, auch in Dänemark haben schon Teile der Bevölkerung Geld vom Staat bekommen.
Konsumgutscheine im Wert von 1.000 Euro
Das Modell von SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer sieht vor, dass kein Geld verschenkt wird, sondern Konsumgutscheine im Wert von 1.000 Euro. Das Geld soll nämlich nicht auf Sparkonten landen, sondern tatsächlich in die Wirtschaft gehen. Damit nur regionale Unternehmen unterstützt werden, sollen Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer eine Liste solcher Betriebe erstellen.
Gerstorfer: Kosten sollten kein Problem sein
Und nicht jeder Oberösterreicher soll einen Gutschein bekommen – das Viertel der Bestverdiener geht leer aus. Die Gutscheine sind für Unselbständige, Pensionisten und Arbeitslose gedacht – laut SPÖ sind das in Oberösterreich 868.000 Personen. 868 Millionen Euro würde die Aktion daher kosten. Birgit Gerstorfer sieht darin aber nicht das große Problem: „Wenn man an das Jahr 2008 denkt, da hat bei der Rettung der Banken im Zuge der Finanzkrise, niemand davor zurückgeschreckt Milliarden in die Hand zu nehmen“.
Das Geld für die Gutscheinaktion könnte man sich etwa von internationalen Großkonzernen oder Internetgiganten holen, die dann halt mehr Steuern zahlen müssten, so Gerstorfer.
NEOS: Anreize statt Gießkannenprinzip
Wenig begeistert von der SPÖ-Idee zeigt sich NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer. Anstatt 800 Millionen Euro mit der Gießkanne zu verteilen, brauche es Anreize, die auch nachhaltig wirken und den Unternehmen und Konsumentinnen und Konsumenten nicht nur einmal helfen.