Das Gartenprojekt wird seit acht Jahren von einem Verein mit Sitz in Puchenau betrieben. Die Mitglieder haben sich dem Erhalt heimischer Obst- und Gemüsesorten verschrieben. Zuletzt hat die Linzer Polizei auf Anordnung des Magistrats zweimal die unerlaubten Zusammenkünfte auf dem Areal aufgelöst.
Vergangenen Samstag wurden 23 Gartenliebhaber angezeigt, die die Coronavirus-Regeln nicht eingehalten hatten. In der Vorwoche hagelte es nach einer Feier 53 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung. Die Verantwortlichen des Vereins zeigten sich uneinsichtig, betonten, es sei kein Zusammentreffen und kündigten an, das Garteln fortzusetzen.
„Werden Situation weiter beobachten“
Am kommenden Wochenende ist dem Vernehmen nach ein besonderer Gast als Vortragender geladen, so Polizeisprecher Michael Babl: „Wir werden die Situation natürlich im Rahmen des Streifendienstes beobachten und wenn nötig mit dem Magistrat Linz Kontakt aufnehmen und dort die weiteren Schritte besprechen. Wir sind da in enger Abstimmung. Möglicherweise werden wir auch wieder Kontrollen durchführen.“
Den Polizeieinsatz am Samstag filmte ein Betroffener im Übrigen mit, das Video wurde live ins Internet übertragen, offenbar um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Der Präsident des Vereins ist Maskenverweigerer und einer der Organisatoren von Coronavirus-Demos in Linz.
Luger: „Anzeigen werden fast alle beeinsprucht“
Angesichts dieser offenen Missachtung der geltenden Bestimmungen fragen sich viele, warum die Behörde, in diesem Fall der Magistrat Linz, nicht härter vorgeht oder solche Veranstaltungen auflöst. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sagte dazu am Mittwoch gegenüber dem ORF Oberösterreich: „Es ist das Problem, dass alle Anzeigen – in der Zwischenzeit sind es rund 80 –, die wir erhalten haben, beeinsprucht werden, in die nächste Instanz, Landesverwaltungsgericht oder sogar Bundesinstanzen, gehen und dort zum Teil die Strafhöhe reduziert wird. Wir werden strafen und mit der Polizei einschreiten, allein um zu signalisieren, dass wir uns das nicht gefallen lassen. Was wir aus rechtlichen Gründen nicht können ist im Vorfeld zu verhindern, dass es überhaupt zu solchen Provokationen kommt.“