Ihr Name ist schon auf der Homepage des Parlamentsklubs gelistet, wie auch das „OÖ Volksblatt“ am Samstag berichtete. Der bisherige Abgeordnete Markus Vogl wechselte mit 7. Jänner in die Steyrer Stadtregierung. Ihm hätte der Steyrer BMW-Betriebsrat Andreas Brich folgen sollen.
Laut Reihung auf der Wahlkreisliste fällt das Mandat allerdings Feichtinger zu. Doch im Parteistatut der SPÖ Oberösterreich ist festgelegt, dass der Landesparteivorstand Empfehlungen über Nachbesetzungen von freigewordenen Mandaten abgibt. Im aktuellen Fall hieß diese Brich. Die Bürgermeisterin aus dem Bezirk Gmunden hätte daher verzichten sollen. Doch das hat die 33-Jährige, die bereits von 2017 bis 2019 im Nationalrat saß, offenbar nicht getan.
Schiedsgericht angerufen
Rückendeckung hatte sie bereits zuvor von Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch erhalten. Er wies darauf hin, dass der Bundesparteirat die Wahlliste beschlossen hat und die Wahlordnung über dem Parteistatut stehe. Damit könne ihr das Mandat nicht streitig gemacht werden. Oberösterreichs Parteispitze hatte sich aber bis zuletzt erwartet, dass die Bürgermeisterin wegen des Parteistatuts von sich aus ablehnt. Die SPÖ-Steyr fordert gar ihren Parteiausschluss und hat das Schiedsgericht angerufen. Landesparteichefin Landesrätin Birgit Gerstorfer wollte am Samstag zu der Causa nichts mehr sagen: „Vonseiten der SPÖ Landesorganisation wird es dazu keinen Kommentar mehr geben“, meinte sie.