Taschenrechner und Füllfeder
pixabay/jarmoluk
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Politik

Heftige Rechnungshofkritik am Museumsdepot

Heftige Kritik setzt es am Freitag vom Landesrechnungshof am sogenannten Museumsdepot. Wie berichtet sind die Kosten dafür deutlich in die Höhe geschossen. Das Museumsdepot kostet mehr als dreimal so viel wie ursprünglich veranschlagt.

Mehr als 6,2 Millionen Euro, statt der genehmigten 1,7 Millionen Euro – das Museumsdepot ist finanziell aus allen Nähten geplatzt. Das Depot im umgebauten Spinnereigebäude der Linz Textil erfülle zwar seinen Zweck, Kulturgüter des oberösterreichischen Landesmuseums aufzubewahren, der Preis dafür ist aber zu hoch.

„Zahlreiche Missstände“

Laut dem Landesrechnungshof liege das an zahlreichen Missständen. Das Landesmuseum entschied das Depot deutlich umfangreicher als angekündigt auszubauen, durch diesen Schritt seien die Kosten kaum noch beeinflussbar gewesen, so der Rechnungshof. Außerdem soll es keinerlei Genehmigungen noch eine finanzielle Absicherung gegeben haben. Auch eine spätere Kostendämpfung brachte nur wenig ein, so die Prüfer, weil als Einsparungen vorgesehene Arbeiten nicht entfallen können. „Es ist kein Geld verschwunden, sondern das Problem ist, dass die Mittel nicht budgetiert wurden, dass man von Beginn an eigentlich wissen musste, dass dieses Projekt in der Umsetzung mehr kosten wird. Und man hat die politischen Stellen, sprich den Kulturreferenten, Finanzreferenten darüber nicht informiert, und jetzt ist das Problem es auszufinanzieren“, so der Direktor des Landesrechnungshofes Friedrich Pammer.

„Nicht die nötigen Entscheidungsgrundlagen erhalten“

Außerdem ist das Depot nur gemietet, wenn es wieder auszieht, hat der Vermieter das Recht darauf zu bestehen, die Räumlichkeiten wieder im ursprünglichen Zustand zu hinterlassen. Dadurch sind nachträgliche Einbauten schwierig, der Rechnungshof empfiehlt sie nachzuverhandeln. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) als zuständiger Kulturreferent habe laut dem Rechnungshof nicht die nötigen Entscheidungsgrundlagen erhalten, heißt es in der Kritik.

Laut Stelzer wurde die Situation im August 2019 bekannt und die Finanzdirektion mit der Prüfung beauftragt. Der Landeshauptmann sagte in einer Medienaussendung am Freitag weiters, „die Mehrkosten hatten und haben keine Auswirkungen auf den Förderbereich und damit auf die Kunst- und Kulturschaffenden“. Der Empfehlung des Rechnungshofes, das Mietverhältnis zu verlängern, werde gefolgt – es gebe bereits Gespräche mit Linz Textil.

Kulturdirektor zurückgetreten

Welche Konsequenzen die Rechnungshofkritik hat ist unklar, die Landes-Kultur Gesellschaft will die nötige Finanzierung des Projekts aus dem eigenen Budget stemmen. Als in diesem Zusammenhang im Sommer immer mehr Kritik am damaligen Kulturdirektor Reinhold Kräter laut wurde, trat dieser zurück. Aus persönlichen Gründen, hieß es damals. Nunmehr ist Kräter für Sonderausstellungen zuständig.

SPÖ: „Wieder Totalversagen im Kulturbereich“

Für die SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer zeige der Bericht „wieder ein Totalversagen im Kulturbereich“. Bei einer millionenschweren Kostenexplosion brauche es volle Transparenz für die Steuerzahler. Landeshauptmann Thomas Stelzer müsse die politische Verantwortung übernehmen und „endlich für Ordung in seinem Haus sorgen“, so Weichsler-Hauer.

Grüne: „Massives Versagen“

Ein massives Versagen im Projektmanagement und in der internen Kontrolle orteten die Grünen am Freitag. Erneut fehle bei kulturellen Großprojekten die Genehmigung durch die Landesregierung und den Landtag, so der Grüne Kultursprecher Severin Mayr.