Politik

Konjunktur muss angekurbelt werden

Mit 449 Millionen Euro ist das finanzielle Teilpaket zum Infrastrukturausbau die breiteste Schiene des 1,2 millardenschweren Oberösterreich-Plans. Mit Schienen-, Straßen- und Breitbandausbau soll die Konjunktur angekurbelt werden.

Schnell müsse die Wirtschaft in Fahrt kommen, deshalb würden Bauvorhaben und Sanierungen vorgezogen, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP): „Wir müssen, beginnend mit dem nächsten Jahr, im wahrsten Sinne des Wortes auf die Straße und auf die Schiene kommen, weil das ja auch konjunkturelle Effekte auslösen soll. Daher haben alle vorhaben genau durchforstet, was kann auch wirklich begonnen werden in den nächsten fünf Jahren. 56 Millionen Euro aus diesem Paket werden schon im Jahr 2021 zusätzlich eingesetzt werden können.“

Großprojekte rascher umsetzen

Innerhalb der kommenden fünf Jahre sollen mit den zusätzlichen Mitteln auch Großprojekte rascher umgesetzt werden. Wie etwa jenes der Linzer Stadtbahnen. Hier hagelt es Kritik vom grünen Verkehrssprecher Severin Mayr. Das Projekt sei noch nicht baureif und somit prassle derzeit wieder mehr Geld auf die Straße als auf die Schiene.

LH Thomas Stelzer und LR Günther Steinkellner bei der Pressekonferenz vor eine OÖ-Fahne
Land OÖ/ Max Mayrhofer
V.l.: Landeshauptmann Thomas Stelzer, Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner

Steinkellner: „Haben Spielraum“

Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) betont hingegen, den Fokus auf Klimaschutz und Arbeitsplatzbeschaffung zu legen: „Wir arbeiten, bis alle wieder Arbeit haben und wir haben den Spielraum aufgrund der Budgetpolitik der letzten Jahre – dass wir nunmehr zusätzlich Geld als Motor für die Wirtschaft einsetzen. Das tun wir im öffentlichen Verkehr, das tun wir mit Großprojekten und das tun wir in vielen, vielen Sanierungsmaßnahmen“.

80 Prozent der Aufträge werden erfahrungsgemäß in Oberösterreich ausgeführt. Damit lande das Paket aus Sicht des Landes beim richtigen Adressaten.