Budgetlandtagssitzung 2019
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Politik

Bürgerlisten wollen in den Landtag

Die oberösterreichischen Bürgerlisten wollen in gut einem Jahr in den Landtag einziehen. Konkret haben sich 25 Listen zu einer Partei zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen sie es zunächst auf den Stimmzettel und letztlich ins Landesparlament schaffen.

Bei den Bürgerlisten handelt es sich in den meisten Fällen um Abspaltungen der in den oberösterreichischen Gemeinderäten vertretenen Parteien, die sich auf lokaler Ebene eine eigene Wählerschaft erarbeitet haben.

„Bürgerlisten Oberösterreich“

Etwa ein Drittel aller in den Gemeinden bestehenden Bürgerlisten hat sich unter dem Dach der Bürgerlisten Oberösterreich vereint. Dahinter verbirgt sich eine noch relativ junge Partei an deren Spitze Martin Gollner, der Gemeindearzt von Peuerbach steht, ein Bürgerlisten-Mandatar, der selbst einst für die ÖVP im Gemeinderat gesessen ist.

Er wirbt für, wie es heißt, konstruktive Sachpolitik. Im Landesparlament wolle man für frischen Wind sorgen: „Wir möchten das Rad nicht neu erfinden – das ist klar. Wir möchten aber die Politikverdrossenheit der Oberösterreicher ändern. Das, was die da oben alles bestimmen und generell die da oben, werden wir kontrollieren“, so Gollner.

Spitzenkandidat soll nächstes Jahr feststehen

Inhaltlich sei man unter anderem für eine aktive Bürgereinbindung, für eine so genannte Enkel-taugliche Politik oder für einen landesweit koordinierten Flächenwidmungsplan. Parteiprogramm wolle man keines. Aber man wolle Antworten geben, heißt es. Der Spitzenkandidat soll Anfang nächsten Jahres bestimmt werden. Die für ein Antreten notwendigen Unterstützungsunterschriften werde man zusammen bekommen.