Landtagssitzung im Ursulinenhof
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Politik

Landtagsjahr geprägt von CoV

Jeden Sommer präsentiert das Präsidium des oberösterreichischen Landtags einen Überblick über das Landtagsjahr. Diese Leistungsbilanz war dieses Jahr wie so vieles von dem Coronavirus überschattet.

Der Landtag übersiedelte in den Linzer Ursulinenhof, die Abgeordneten trugen Masken, das Rednerpult wurde nach jedem Redner desinfiziert. Das Coronavirus stellte den Alltag auf den Kopf – auch im oberösterreichischen Landtag.

Bewährungsprobe für politische Strukturen

Aber die politischen Strukturen und der Föderalismus hätten sich in dieser Krise bewährt, so das Landtagspräsidium, bestehend aus Wolfgang Stanek (ÖVP), Adalbert Kramer (FPÖ) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ). Elf Landtagssitzungen fanden im abgelaufenen Landtagsjahr statt. Rechnet man die Arbeit in den 13 Ausschüssen und 19 Unterausschüssen hinzu, gab es 153 Sitzungen. Knapp zwei Drittel der Beschlüsse, 64 Prozent, wurden einstimmig gefasst.

In der sitzungsfreien Zeit im Sommer geht es nun darum, die Weichen für den Herbst zu stellen. Noch ist unklar, ob der Landtag dann wieder ins Landhaus zurückkehren kann.