Die Zustände in Oberösterreich seien nicht vergleichbar mit jenen in Wien, wo in der vergangenen Woche Kundgebungen kurdischer Gruppen von türkischen Ultra-Nationalisten angegriffen wurden. Dabei wurde auch der verbotene Wolfsgruß gezeigt, den die als rechtsextremistisch eingestuften türkischen „Grauen Wölfe“ verwenden.
Linz: Spannungen gelegt
In Linz etwa hätten sich die Spannungen gelegt, die es in der Vergangenheit im Neustadtviertel gegeben hat – offenbar weil kurdischstämmige Zuwanderer in weiter südlich gelegene Stadtviertel umzogen. „Wir können aus Polizeisicht derzeit ausschließen, dass wir eine derart gewaltbereite Community haben – sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite“, so Alois Lißl, Stv. Landespolizeidirektor. Man habe regelmäßige Gespräche mit den Verantwortlichen.
„Grauen Wölfe“ unter Beobachtung
Nach einem Gespräch mit Vertretern der oberösterreichischen Polizei, darunter dem Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, heiß es von der Parteispitze der ÖVP Oberösterreich, die Situation rund um die „Grauen Wölfe“ werde genau beobachtet. „Ich hoffe und gehe davon aus, dass wir in Oberösterreich mit solchen Zuständen nicht wirklich rechnen müssen, aber wir wollen auch klar sagen: Wir brauchen die nicht, wir wollen die nicht und wir wollen nicht, dass bei uns Konflikte von Teilgruppen aus anderen Staaten ausgetragen werden. Oder dass wir gar als Bühne für derartige Konflikte genutzt werden“, so Stelzer.
Von der Polizei heißt es, in Oberösterreich seien mehrere türkisch-nationalistische Vereine aktiv, ebenso kurdische – man führe einen offenen Sicherheitsdialog und rede mit allen.