„Es gibt aus Bundesländersicht nur einige wichtige Prämissen“, betonte Stelzer, der derzeit auch der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz ist, am Freitagnachmittag im APA-Gespräch. Diese betreffen einerseits die Ausstattung der Kasernen und des Personals – „das sind ja ganz viele junge Leute, denen wir hier einen Teil ihrer Lebenszeit abverlangen“ – und andererseits die Zahl der Kasernenstandorte. „In Oberösterreich sind in den letzten Jahren schon einige weggekommen. Die Anzahl, die wir jetzt haben, die braucht es einfach, die müssen auch abgesichert sein.“
Vor allem in Freistadt und in Wels wird immer wieder befürchtet, dass die jeweilige Kaserne oder Einheiten einer Reform zum Opfer fallen könnte. Vor allem die FPÖ sprach sich wiederholt gegen Kasernen-Schließungen aus.
Unterstützung für Reformpläne
Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Bundesheer, so Stelzer, „weil klar ist, dass sich auch Bedrohungsszenarien geändert haben“ – Stichwort Cyberattacken. „Die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres ist schon die Landesverteidigung, die auch gewährleistet werden muss. Aber die neuen Aufgaben sind auch wichtig.“
„sehr wohl“ zu Kasernenschließungen
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist am Wochenende ausgerückt, um in der Diskussion über die Pläne für das Bundesheer Stellung zu beziehen. In mehreren Interviews machte sie klar, dass es entgegen vorheriger Aussagen sehr wohl zu Kasernenschließungen kommen könne.
Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden, sagte sie am Samstag im Ö1-Morgenjournal. Mehr in Kasernenschließungen für Tanner nun doch möglich (news.ORF.at).