Bundesheersoldaten mit Schutzmaske
APA/Helmut Fohringer
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Chronik

Bundesheerreform: Kasernen sollen bleiben

Die Reformpläne für das Bundesheer haben Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) viel Kritik der Opposition und aus dem Heer selbst eingebracht. Auch in Oberösterreich sorgten die Pläne von Tanner für viel Gesprächsstoff, etwa im Mühlviertel.

Bereits Ende 2015 hätte die Bundesheerkaserne in Freistadt aus Einsparungsgründen geschlossen werden sollen. Nach der Flüchtlingskrise war die Schließung allerdings vom Tisch. Die von Tanner geplante Neuausrichtung des Militärs deutete genau das jetzt allerdings wieder an. Die Freiheitlichen in Freistadt fürchteten, dass ihre Kaserne dieser Reform zum Opfer fallen könnte.

Personal und Waffen reduzieren

Noch am Mittwoch wurde Tanner zu einem Gespräch mit dem Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen geladen. Tanner wollte zuvor die Führungsstruktur des Heeres verschlanken, Personal und Waffen reduzieren. Im Gegenzug sollte die Miliz gestärkt werden, die Zahl der Verpflichtungen durch mehr Geld reizvoller gemacht werden.

Kritik auch aus Oberösterreich

Auch auf Landesebene sorgte die geplante Bundesheerreform für Wirbel. In der vergangenen Landtagssitzung wurde noch einstimmig beschlossen, dass die Budgetsituation des österreichischen Bundesheeres verbessert werden muss. FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner sah die Souveränität von Österreich gefährdet und warnte vor einem staatlichen Fiasko.

SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn forderte, die regionalen Militärkommandanten bei der Reform einzubinden. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zeigte Verständnis für die geplante Neuorientierung des Bundesheeres. Er betonte aber, dass oberösterreichische Kasernenstandorte nicht in Frage gestellt werden dürfen.

Kasernen sollen bleiben

Mittlerweile ruderte Verteidigungsministerin Tanner zurück, alle Kasernenstandorte sollen erhalten bleiben. Die Landesverteidigung bleibe Kernaufgabe. Zuvor habe es noch geheißen, das Bundesheer müsse mehr auf Cyberdefence und den Katastrophenschutz ausgerichtet werden.