Schutzmasken
unsplash/Mika Baumeister
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Politik

Masken-Diskussion im Finanzausschuss

Wenn sich der Finanzausschuss trifft, ist das außerhalb des Landtages keine große Sache. Die Sitzung am Donnerstag wird aber mit Spannung erwartet, weil Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) die Zahlen zur Beschaffung von Schutzausrüstung offenlegt.

Um insgesamt 70 Millionen Euro hat das Land Oberösterreich in der Zeit der Coronavirus-Krise bei 43 Unternehmen Schutzausrüstung eingekauft. Das zeigen Unterlagen, die dem ORF im Vorfeld vorliegen. Die größten Anteile an dieser Summe haben ein Wiener Handelsunternehmen, eines aus der bayrischen Stadt Freilassing und ein Medizintechnik-Unternehmen aus Linz.

SPÖ ortet „Schwarzes Netzwerk“

SPÖ und Grüne sind aber an einem Unternehmen ganz besonders interessiert. Ein Unternehmer, der als ÖVP-Kommunikationsberater gearbeitet hatte, verkaufte ebenfalls Schutzmasken, Handschuhe und Kittel um insgesamt etwas mehr als 4,6 Millionen Euro. Das rief bereits in der vergangenen Woche vor allem schärfste Kritik von Seite der SPÖ hervor: "Erst durch ein schwarzes Netzwerk waren die im schiefen Licht stehenden Geschäfte möglich“, ist etwa auf der Homepage der SPÖ Oberösterreich zu diesem Thema zu lesen. Inzwischen wurde aber auch bekannt, dass der Unternehmer über Vermittlung eines SPÖ-Mitglieds auch der roten Stadt Linz Masken verkauft haben soll.

Haberlander verspricht Transparenz

Gesundheitslandesrätin und Landeshauptmannstellvertreterin Christine Haberlander hat bereits Ende letzter Woche angekündigt, den 13 Mitgliedern des Finanzausschusses die Zahlen zur Beschaffung von Schutzausrüstung in Oberösterreich offenzulegen und Transparenz zu schaffen. Dem Vernehmen nach, wurden diese Zahlen bereits Mittwochabend im Aufsichtsrat der Gesundheitsholding präsentiert. Die Gesundheitsheitsholding war vom Land Oberösterreich mit dem Ankauf der Schutzausrüstung beauftragt worden.