Politik

„OÖ-Plan“ als Leitfaden aus der Coronavirus-Krise

Das Land OÖ will mit einem „Oberösterreich-Plan“ die Route aus der Coronavirus-Krise festlegen. Jeder ist eingeladen, Ideen zu liefern, mit Experten und Stakeholdern soll der Plan bis Herbst fertiggestellt und von der Politik im Dezember beschlossen werden.

Schwerpunkte sollen entlang der Stärken des Bundeslands wie Exportorientierung, Industrie, Start-up-Szene und Regionalisierung liegen.

Budget für Projekt noch offen

Digitalisierung, Klimawandel und nachhaltiges Gestalten und Wirtschaften nannte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in einer Pressekonferenz mit seinem Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Standortlandesrat Markus Achleitner (ÖVP) am Montag in Linz als die Herausforderungen. Das Budget für dieses längerfristig gedachte Projekt sei offen, „natürlich wird es etwas kosten“, meinte Stelzer, der betonte, dass auch die Bundespakete Auswirkungen auf Land und Gemeinden, mit entgangenen Einnahmen von 570 bzw. 300 Mio. Euro, hätten.

Konkrete Maßnahmen bis zum Herbst

„Wir wollen uns in Oberösterreich schneller und stärker entwickeln als andere“, gab Stelzer vor. Zu den Experten, die abgesehen von den Sozialpartnern und anderen Stakeholdern in Oberösterreich an der Entwicklung teilnehmen werden, gehören laut Achleitner der langjährige Google-Sicherheitschef Gerhard Eschelbeck und FFG-Geschäftsführerin Henrietta Egerth. Online kann man sich über www.ooe-zukunftsakademie.at beteiligen, nach Experten-Workshops im Juli sollen bis in den Herbst konkrete Maßnahmen ausgearbeitet werden.

„In zu abhängigen Bereichen breiter aufstellen“

Es gelte „die Vernetzung quer durch die Welt auszubauen, aber in Bereichen, wo wir gemerkt haben, dass wir zu abhängig sind, uns breiter aufzustellen“, kündigte Achleitner an, der Digitalisierung und Forschung als große Themen sah. Die Krisenbewältigung gehe in die richtige Richtung, es brauche positive Signale, wie Raus aus Öl, rein in die erneuerbaren Energien. Zurzeit gebe es 30 Prozent mehr Förderanträge als vor der Coronavirus-Zeit, jeder dritte käme von einem neuen Unternehmen.

Stelzer sagte, man müsse neue Möglichkeiten bedenken, wie Re-Industrialisierung, weltweite Produktionsketten zu verkürzen, die Medizintechnik und pharmazeutische Produkte. Haimbuchner stellte nationale Autarkie in Schlüsselindustrien in den Vordergrund. Es gelte, sich mit Hard Facts auseinanderzusetzen, nicht mit Orchideenthemen.

SPÖ: „Heiße Luft reicht als Unterstützung nicht“

„Heiße Luft reicht nicht als Unterstützung. Die oberösterreichischen Härtefälle brauchen jetzt Rekordengagement“, so der SPÖ-Landesgeschäftsführer, Georg Brockmeyer, zur Pressekonferenz der ÖVP und FPÖ Spitze. „Seit Wochen melden sich Oberösterreicher, bei denen die angekündigte Hilfe nicht ankommt. Wir brauchen jetzt Rekordengagement, damit niemand auf der Strecke bleibt“, so Brockmeyer.

Grüne: „Wozu warten?“

„Ein OÖ Plan soll Oberösterreich wieder stärken. Schwarz-Blau nennt dabei auch den Klimawandel als Herausforderung. Das ist prinzipiell lobenswert. Aber wozu warten? Es ist doch bekannt, dass wir in den Klimaschutz investieren müssen. Wir brauchen keine neuerlichen Diskussionen, sondern rasche Taten. Nur so helfen wir dem Klima und bringen die OÖ. Wirtschaft wieder in Schwung“, so der Grüne Umweltlandesrat Stefan Kaineder.