Euro-Geldscheine
pixabay/martaposemuckel
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chronik

Überschuss bei Landesfinanzen

Während der am Donnerstag vorgelegte Rechnungsabschluss für 2019 mit einem Überschuss von 25 Millionen Euro quasi eine Punktlandung war, ist es in den nächsten Jahren damit vorbei. Die Coronavirus-Krise hat auch hier einiges durcheinandergebracht.

Bis zu 500 Millionen Euro könnten coronavirusbedingt heuer in der Kasse des Landes fehlen. So hoch wäre im schlechtesten Fall der Ausfall der so genannten Bundesertragsanteile, die aus den Steuereinnahmen des Bundes an Oberösterreich fließen.

„Oberösterreich kommt trotzdem besser durch die Krise, als andere Länder und kann mit einem 580 Millionen Euro-Paket Arbeitnehmer und Betriebe unterstützen“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).

„Halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut“

„Seit meinem Amtsantritt vor drei Jahren haben wir mehr als eine halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut“, so Stelzer. Mit der Schuldenbremse habe man in wirtschaftlich guten Zeiten vorgesorgt, um für schwierigere Phasen wie die Coronavirus-Krise gerüstet zu sein.

Allerdings gehen er und Haimbuchner davon aus, dass der Rechnungsabschluss 2019 „für einige Jahre der letzte sein werde, der so positiv ausfällt, da die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie alle öffentlichen Haushalte enorm belasten werden“. Die Schuldenbremse wurde bereits aufgehoben. Der Rechnungsabschluss soll am 9. Juli dem Oberösterreichischen Landtag zur Genehmigung vorgelegt werden.