Chronik

Finanzpolizei prüft Volkshilfe

Die Volkshilfe Oberösterreich ist rund um die CoV-Kurzarbeit in das Visier der Finanzpolizei geraten. Medien berichten von Förderbetrugsverdacht. Die Volkshilfe weist diesen Vorwurf zurück und spricht von einer Routinekontrolle. Die Finanzpolizei nahm noch nicht Stellung.

Die Finanzpolizei ermittelte am Mittwoch am Standort in Schwertberg (Bezirk Perg), wie die Kronenzeitung online berichtete. Die Finanzpolizei bestätigte das auf Anfrage des ORF Oberösterreich nicht. Dort verweist man auf die abgabenrechtliche Geheimhaltung.

Volkshilfe weist Vorwurf zurück

Die Volkshilfe räumt die Untersuchung ein, weist aber den Verdacht des Förderbetrugs rund um die Kurzarbeit vehement zurück. Bei der Volkshilfe erklärt man sich den Verdacht des Missbrauchs damit, dass manche der rund 390 in Kurzarbeit befindlichen Mitarbeiter im Bereich der Mobilen Dienste anfangs mehr Stunden arbeiteten als ursprünglich vereinbart. Doch der Verdacht des Missbrauchs sei ungerechtfertigt. Beim Arbeitsmarkservice (AMS) sei noch keine einzige Ausfallsstunde abgerechnet und kein Cent erhalten worden, so Michael Schodermayr, der Vorsitzende der Volkshilfe Oberösterreich. Dem Verdacht des Missbrauchs fehle daher jegliche Grundlage. Entscheidend sei, dass lediglich die im Nachhinein festgestellten Ausfallsstunden dem AMS zur Abrechnung vorgelegt würden.

Volkshilfe: Kein Druck auf Mitarbeiterinnen

Die Volkshilfe muss sich auch dem Vorwurf stellen, dass Mitarbeiterinnen rund um die Aufzeichnung der Arbeitszeit unter Druck gesetzt und mit Kündigung bedroht worden seien, falls sie nicht mitspielen würden, wie die Kronenzeitung berichtet. Eine derartige Vorgangsweise entspreche nicht der Kultur der Volkshilfe. Der Vorwurf werde ebenfalls auf das Schärfste zurückgewiesen, so Schodermayr. Die Volkshilfe verweist auch darauf, dass sie von der Finanzbehörde bislang nicht kontaktiert worden sei, daher fehle jeglicher Hintergrund für diese haltlosen Anschuldigungen. Vielmehr handelt es sich aus Sicht der Volkshilfe um eine routinemäßige Überprüfung.