Die beiden Grenzübergange Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau sollten von 7.00 bis 20.00 Uhr offen sein, jener in Bad Füssing-Obernberg von 6.00 bis 20.00 Uhr. Diese Ankündigung Dienstagabend hatte für Verwirrung gesorgt. Viele dürften angenommen haben, nun wieder ungehindert und jederzeit die Grenze überqueren zu können. Entsprechend groß war die Verwirrung, als sich an der Grenze herausstellte, dass dem nicht so ist.
Nach wie vor sind alle bisherigen Auflagen für den Grenzverkehr aufrecht – so auch die Beschränkungen der Gruppen, die die Grenze überqueren dürfen, etwa Pendler oder Gütertransporteure. Jede Maßnahme sei mit dem Innenministerium und mit Deutschland abgestimmt, heißt es von der Landespolizeidirektion. Es handelt sich also um eine Erleichterung – beispielsweise für Pendler, die bisher Umwege in Kauf nehmen mussten, weil die näher gelegenen Grenzübergänge gesperrt waren, aber nicht um eine gänzliche Öffnung der Grenze zu Deutschland.
Die Grenzen im Mühlviertel in Haitzendorf-Gottsdorf, Hinterschiffl-Kohlstadt, Schwarzenberg-Lackenhäuser sowie in Weigetschlag nach Tschechien wurden nur für Forst- und Landwirte freigegeben. Auch diese Übergänge können nur am Tag von 7.00 bis 20.00 Uhr passiert werden. Berechtigte, die von Bayern nach Oberösterreich möchten, benötigen eine Bescheinigung, „die für den oberösterreichischen Grenzabschnitt formlos per E-Mail oder persönlich bei der Bundespolizeiinspektion Passau beantragt werden kann“, informierte die deutsche Bundespolizei.
Mitte Juni Grenzöffnung zu Deutschland und Schweiz
Die Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Schon ab Freitag werde es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, wurde der APA Mittwochfrüh bestätigt. Auch die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Das bestätigte das Justiz- und Polizeidepartement (Ministerium) in Bern der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Bedingung sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hieß es.