„Wir können diese Ausgangsbeschränkungen auslaufen lassen. Wir brauchen sie nicht fortlaufen lassen aus heutiger Sicht, sondern stattdessen gehen wir zu einer deutlich offeneren Regelung über“, so Anschober. Ab 1.Mai sollen Bürgerinnen und Bürger ausgehen können. Treffen sich Menschen, die nicht in einem Haushalt leben, gilt die Abstandsregel von einem Meter. „Auf diesen Grundmechanismus wollen wir in Zukunft konsequent setzen“, so Anschober. Die neuen Regeln sollen vorerst bis Ende Juni gelten – mehr dazu in Ausgangsbeschränkungen laufen aus (news.ORF.at).
Kleine Veranstaltungen möglich
Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte, werden Veranstaltungen künftig bis zehn Personen möglich sein, bei Begräbnissen können bis zu 30 Personen anwesend sein. Die Zehn-Personen-Grenze gelte nicht für Demonstrationen. Hier sei eine eigene Rechtsgrundlage geplant.
Vertrauen und Selbstbestimmung
„Das ist aus meiner Sicht eine ganz große Veränderung“, so Anschober. Man setze auf Vertrauen darin, dass das Bewusstsein da sei, was nötig sei – Stichwort Hygiene- und Abstandsregeln. „Es geht jetzt um Selbstbestimmung“, so Anschober. „Es kommt auf jeden einzelnen an, dass wir nicht übermütig werden“, sondern die Maßnahmen für den Schutz der anderen Menschen und uns selbst weiter praktizieren. „Damit werden die nächsten Wochen eine alles entscheidende Phase.“ Jeder könne und müsse ein Teil der Lösung sein.
„Blumenstrauß an die Bevölkerung“
Sachlicher Hintergrund der Lockerung ist laut Anschober ein Rückgang der Infektionszahlen. So sei die Reproduktionszahl zuletzt erstmals unter 0,6 gelegen (nämlich bei 0,59). „Der ganz große Blumenstrauß an die Bevölkerung, die das ermöglicht hat“, so Anschober. Aber es komme weiterhin auf jeden einzelnen an: „Es ist leider noch nicht vorbei.“ Die Maßnahmen bzw. die Lockerungen wurden und werden demnach evaluiert: „Wir können jederzeit Stopp sagen.“ Das Ziel sei es, eine zweite Welle zu vermeiden.
Hotels öffnen am 29. Mai
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) stellte den weiteren Fahrplan für die Öffnung der Gastronomie und der Hotellerie vor. Beherbergungsbetriebe dürfen am 29. Mai wieder aufsperren.
Achleitner begrüßt „Planungssicherheit“
Er freue sich, dass es nun Planungssicherheit für die Tourismusbetriebe gebe, so Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Markus Achleitner (ÖVP). „Mit flankierenden Maßnahmen ist es hier wirklich gelungen, dass wir den Betrieben, den Mitarbeitern und auch den Gästen Perspektive geben.“ Der Tourismus mache immerhin mehr als zehn Prozent des Bruttoregionalproduktes aus, mehr als zehn Milliarden Euro alleine in Oberösterreich- mehr dazu in Tourismusbetriebe vor Öffnung (ooe.ORF.at).
Stelzer appelliert an Zuversicht, Mut und Miteinander
Von einer „Bewährungsprobe“ spricht Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). 75 Jahre nach der Gründung der Zweiten Republik ruft er dazu auf, das Land gemeinsam „wieder stark“ zu machen. Stelzer, der derzeit der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz ist, appelliert an die Menschen, gerade in dieser schwierigen Zeit Zuversicht, Mut und Optimismus nicht zu verlieren. Zudem appelliert er an die anderen politischen Verantwortungsträger, den Weg des Miteinanders weiter zu gehen.