Euro-Geldscheine
pixabay/martaposemuckel
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Coronavirus

170 Millionen weniger für Gemeinden

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise werden auch die 438 Gemeinden in Oberösterreich hart zu spüren bekommen. Sie rechnen für heuer mit rund 170 Millionen Euro weniger Einnahmen.

Die Gemeinden haben vor allem zwei Einnahmequellen, wo die Ausfälle besonders schlagend werden. Da sind auf der einen Seite die sogenannten Ertragsanteile, die die Gemeinden von den Steuererlösen des Bundes bekommen. Der zweite große Brocken sind die Kommunalsteuern, die von den Arbeitgebern für ihre Arbeiter und Angestellten an die Gemeinden bezahlt werden müssen. Hier rechnet Oberösterreichs Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer mit rund zehn Prozent weniger Einnahmen. Das wären rund 63 Millionen Euro weniger für heuer – und das sei nur die untere Grenze, so Hingsamer. Dies treffe natürlich vor allem wirtschaftlich starke Gemeinden sehr hart, Stichwort Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit.

Keine Gebührenerhöhung für Bürger

Bei den Ertragsanteilen sieht es auch nicht rosig aus, hier rechne man mit rund 100 bis 110 Millionen Euro weniger für die Gemeinden. Keine Sorgen müssten sich hingegen die Gemeindebürger machen, dass es deswegen Gebührenerhöhungen bei Wasser, Kanal oder Müll geben werde. Das verbiete der gesetzliche Rahmen, so Hingsamer. Das sei rechtlich gar nicht zulässig. Man erwarte sich natürlich Hilfe vom Bund. Gespräche mit dem Finanzminister und dem Bundeskanzler seien bereits anvisiert, Termin stehe jedoch noch keiner fest.

Steyr hält an Investitionen fest

Trotz sinkender Steuereinnahmen und weniger Ertragsanteile kündigte die Stadt Steyr an, nicht bei den Investitionen kürzen zu wollen. Das bestätigt der Steyrer Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ). Schon bei der Finanzkrise 2008/2009 habe man hier nicht gekürzt, auch um der Steyrer Wirtschaft zu helfen. Für dieses Jahr hat die Stadt Investitionen in der Höhe von 14 Millionen Euro geplant.