Frau wirft Kuvert in Wahlurne
APA/Barbara Gindl
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Politik

SPÖ: Trendwende nach Burgenlandwahl?

Bei der Landtagswahl im Burgenland schafft die SPÖ die absolute Mehrheit nach Mandaten. Hans-Peter Doskozil kann damit – ohne Partner – Landeshauptmann im Burgenland bleiben. In Oberösterreich will die SPÖ den Schwung mitnehmen. .

Ein Wahlsieg für die SPÖ – das hat in letzter Zeit Seltenheitswert. Umso erfreuter zeigte sich Oberösterreichs SPÖ-Chefin, Landesrätin Birgit Gerstorfer in ihrer Reaktion auf den Erfolg ihres Parteikollegen.

SP-Politik mit Menschen im Vordergrund

Sie will den Schwung der Burgendlandwahl für Oberösterreich nutzen, sagt Gerstorfer: „Hans Peter Doskozil hat einen ganz tollen Wahlkampf abgeliefert. Er hat mit den sozialdemokratischen Ideen des Mindestlohns von 1.700 Euro netto, aber auch einer Pflegekampagne gezeigt, dass die Menschen im Vordergrund stehen. Und genauso wollen wir auch Politik in Oberösterreich machen.“

ÖVP: „Gewählt wird klare Haltung“

Die ÖVP kommt im Burgenland auf über 30 Prozent, legt damit leicht zu, der oberösterreichische ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmansdorfer sagt: „Das Wahlziel von über 30 Prozent wurde erreicht. Es werden jene Parteien gewählt, die eine klare Haltung in der Migrationspolitik haben, die eine klare Kante auch in der Leistungsgerechtigkeit zeigen.“ Hattmansdorfer sieht Doskozil allerdings als Gegenteil der oberösterreichischen SPÖ und hofft, dass Birgit Gerstorfer ihren Kurs abändern wird.

FPÖ: „Komplett andere Zustände“

Die FPÖ verliert im Burgenland stark und fliegt aus der Landesregierung, Oberösterreichs FPÖ-Klubobmann im Landtag Herwig Mahr sagt zum schlechten Abschneiden seiner Parteikollegen: „Das bedeutet für uns in Oberösterreich überhaupt nichts. Hier herrschen komplett andere Zustände.“ In Oberösterreich sei eine große Mehrheit mit der Schwarz-Blauen Koalition zufrieden, so Mahr.

Grüne wieder in Opposition

Die Grünen gewinnen im Burgenland leicht dazu, verfehlen aber dennoch ihr Ziel. Der oberösterreichische Grünen-Chef Stefan Kaineder sagt: „Die Erwartungen waren größer. Wir hätten gehofft auf das dritte Mandat, damit wäre der Klubstatus gekommen und irgendwie auch ein bißchen mehr Handlungsspielraum.“ Man werde jetzt eben wieder in der Opposition den Klimaschutz einmahnen, so Kaineder.

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ÖVP-Erfolge bei Gemeinderatswahlen in NÖ

Auch in Niederösterreich wurde gewählt und zwar in fast allen Gemeinden ein neuer Gemeinderat. Die ÖVP hat in sieben Gemeinden die absolute Mehrheit dazugewonnen und SPÖ-Hochburgen gedreht. Die SPÖ verlor hingegen in 13 Gemeinden die absolute Mehrheit. In Amstetten etwa überholte die ÖVP die SPÖ und auch in der ehemaligen SPÖ-Hochburg Wiener Neustadt setzte sich die ÖVP durch.

Mehr dazu in: Die neuen Hochburgen der Parteien in NÖ