Nicht unerwartet aber dennoch: Die Grünen wollen auf Bundesebene wie berichtet mit der ÖVP in Koalitionsverhandlungen eintreten. Das ist am Sonntag entschieden worden, mit oberösterreichischer Beteiligung durch Umweltlandesrat Rudi Anschober. Auch die ÖVP will mit den Grünen verhandeln. Das gab ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montagvormittag bekannt.
Der Grüne Bundesparteichef Werner Kogler hat den Segen seiner Parteikollegen am Sonntag bereits erhalten. Nach wochenlangen Sondierungsgesprächen wollen die Grünen mit der ÖVP über eine Koalition verhandeln.
Sollte es zu einer Zusammenarbeit kommen, werde diese jedenfalls viele Kompromisse beinhalten. Als wichtigste Themen für die Grünen nennt Kogler einmal mehr den Umweltschutz oder die Gleichstellung von Frauen. Nach dem Ja der Grünen, hat nun auch die ÖVP Ja gesagt. Auch sie will mit den Grünen verhandeln. Das gab ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montagvormittag bekannt.
Anschober: „ideologisch aufgeladen“
Der oberösterreichische Teilnehmer im Grünen Sondierungsteam ist Umwelt- und Integrationslandesrat Rudi Anschober. Wohl auch deshalb, weil er über langjährige Regierungs- und auch Koalitionserfahrung mit der ÖVP verfügt. Für ihn sei eine Koalition auf Bundesebene aber keinesfalls mit einer auf Landesebene zu vergleichen. Schließlich sei die Landesebene weniger ideologisch aufgeladen, so Anschober.
"Es ist ein Wagnis, ein Versuch Verantwortung zu übernehmen. Und das wird auch von vielen Menschen unterstützt – das merkt man, wenn man auf die Straße geht. Und wenn man die Klimakrise ernst nimmt, dann weiß man: in den nächsten zehn Jahren muss die große Klimawende passieren. Und dann muss man auch in die Verantwortung gehen. Deshalb auch das Angebot an die ÖVP Verhandlungen zu führen. Wir werden sehen, wie dieses Angebot angenommen wird. Dann ist der Ausgang offen. Aber wir werden uns bemühen ein gutes Ziel zu erreichen“, so Anschober.
Eine neue Regierung unterm Christbaum brauche Anschober nicht. Ihm gehe es viel mehr um Qualität statt Quantität bei den Verhandlungen.
ÖVP-erfahrene Ländervertreter angetan
Generell zeigen sich jene Ländervertreter, die bereits mit der ÖVP regieren, von den anstehenden Verhandlungen durchaus angetan, betonen aber, dass die Dinge nicht vergleichbar seien. Von einer „anderen Liga“ sprach auch der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch. Er meint aber, dass man durchaus Erfahrungen aus den Ländern wie etwa das Vorarlberger Mindestsicherungsmodell für den Bund übernehmen könnte.
LH Stelzer: „stabile Regierung“
Noch bevor ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz am Montag vor die Presse trat, sagte ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Ich greife dem Bundesparteiobmann nicht vor. Sebastian Kurz wird heute am Vormittag unsere Entscheidung bekannt geben. Klar ist aber, dass es uns darum geht eine möglichst stabile, mit einem guten Arbeitsprogramm ausgestattete Regierung zustande zu bringen. Wir haben berechtigte inhaltliche Wünsche für Oberösterreich: das betrifft die Infrastruktur, vor allem den öffentlichen Verkehr, die Universität, auch die Pflege und natürlich möchte die oberösterreichische Volkspartei auch personell eine wichtige Rolle spielen. Mit unserem Klubobmann August Wöginger, der in einem zentralen Gestaltungsfeld einer Regierung bisher gesessen ist, sehe ich das aber erfüllt.“ Über Personelles wolle der Landeshauptmann aber erst nach Zustandekommen einer Regierung reden.
Nachdem Kurz verkündet hatte, dass die ÖVP mit den Grünen verhandeln will, teilte der Landeshauptmann Stelzer mit, dass das Ergebnis noch völlig offen sei. „Sebastian Kurz hat uns gestern berichtet, wie die Sondierungsgespräche mit den Grünen verlaufen sind. Dass es offensichtlich den Beginn des Aufbaues von Vertrauen zwischen den Personen gegeben hat. Und das ist immer das Wichtigste in einer Regierungspartnerschaft. So beginnen jetzt diese Gespräche. Natürlich muss man immer bewerten, wie dann auch die Ergebnisse der einzelnen Beratungsrunden sind. Man beginnt etwas, weil man ein Ziel erreichen will“, so Stelzer.
Ausgang der Verhandlungen noch völlig offen
Aber bei Verhandlungen könne es auch passieren, dass man am Ende zu dem Entschluss kommt, es geht nicht miteinander. Jetzt hätten aber erst einmal beide Seiten den Willen sich auf Gespräche einzulassen und diesen Gesprächen müsse man jetzt auch Chance und Möglichkeiten einräumen, so Stelzer