Weiter politische Diskussionen gibt es rund um die Millionenförderung für die KTM Motohall in Mattighofen. SPÖ Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer kritisiert, dass ÖVP Kulturreferent und Landeshauptmann Thomas Stelzer nach den Einschnitten im Kulturbudget und zwei runden Tischen mit Kulturvertretern Rücklagen von einer Million Euro versprochen habe, um die Kürzungen abzufedern. Doch das Geld sei nie gekommen.
SPÖ: „Stelzer soll zu seinem Wort stehen“
Außerdem seien entgegen dem Budget-Voranschlag 200.000 Euro an Förderungen von Stelzer nicht ausbezahlt worden. Die SPÖ fordert den Landeshauptmann auf, zu seinem Wort zu stehen und das zugesagte Geld endlich für die Kulturschaffenden freizugeben. Für das kommende Budget kündigt Weichsler-Hauer an, dass die SPÖ dem Kulturbereich nicht zustimmen werde, wenn es zu keinen deutlichen Verbesserungen komme.
Grüne: „Schräglage muss aufgearbeitet werden“
Und die Grünen wollen die 1,8 Millionen-Euro-Kulturförderung aufgeteilt auf drei Raten des Landes an KTM im Landtag thematisieren. Massivste Kürzungen für die Kulturszene und enorme Förderungen für einen Konzern – diese „Schräglage“ müsse aufgearbeitet werden, sagt dazu der Grüne Kultursprecher Severin Mayr.
Neos: „Habe LRH aufgefordert zu prüfen“
Die oberösterreichische NEOS-Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl und Budgetsprecherin, Karin Doppelbauer, fordert volle Aufklärung: „Ich habe bereits den Landesrechnungshof (LRH) dazu aufgefordert, die Kulturförderungen für KTM zu prüfen. Wir müssen wissen, auf welcher Grundlage und unter welchen Kriterien die Kulturförderungen vergeben wurden. Es muss klargestellt werden, ob die Vergaberichtlinien korrekt eingehalten wurden. Es ist überaus hinterfragenswert, warum gerade ein Großspender der ÖVP von einem Schwarz-Blau-regierten Land dermaßen hohe Kulturförderungen erhält – besonders dann, wenn überall anders gespart wird.“ Doppelbauer fordert zudem, dass die Förderungen zurückgezahlt werden sollen. Und erwartet Aufklärung von Landeshauptmann Thomas Stelzer und der ÖVP.
ÖVP: „Grüner Zick-Zack-Kurs schadet Glaubwürdigkeit“
ÖVP Landsgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer meint dazu, die Grünen hätten der Förderung für das KTM Museum zuerst zugestimmt, jetzt würden sie darüber jammern. Mit diesem „Zick-Zack-Kurs“ würden sie ein Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit bekommen, so Hattmannsdorfer.
Altlandeshauptmann: „Geht auf meine Kappe“
Das alles gehe auf seine Kappe, zitieren die Oberösterreichischen Nachrichten am Freitag Altlandeshauptmann Josef Pühringer, der auch gleich betont, niemand hätte einen Euro mehr bekommen, hätte es das Geld an KTM nicht gegeben.
Kulturschaffende machen Ärger Luft
Viele Kulturschaffende sind erbost und machen ihrem Ärger deutlich. Von einem unverfrorenen Symptom für einen Paradigmenwechsel in der Politik, spricht Kunst-Uni Rektor Reinhard Kanonier in der Oberösterreichischen Nachrichten. Primitiv, zynisch und ein Armutszeugnis, nennt es Phönix-Chef Harald Gebhartl. Grotesk und ethisch nicht vertretbar, sagt Landestheater-Intendant Hermann Schneider zur KTM-Kulturförderung.