LRH: Spitalsholding soll „nachschärfen“

Der Landesrechnungshof (LRH) hat sich die Neuaufstellung der Gesundheits- und Spitals AG angesehen. In den letzten Jahren gab es viele Umwälzungen. Viele Ziele wurden vereinbart - nicht alle laufen aber so, wie sie laut LRH sollten.

In den letzten Jahren gab es viele Umwälzungen: Das Kepler Uni Klinikum ist entstanden, dazu eine Kooperation der Landeskrankenhäuser mit dem Ordensklinikum in Linz oder die Umwandlung in die oberösterreichische Gesundheitsholding. Bei einigen Zielen sei jetzt noch nachzuschärfen, so Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer gegenüber dem ORF Oberösterreich.

„Erhebliche Mittel vom Land OÖ nötig“

Erhebliche Herausforderungen würden sich für den Landeshaushalt ergeben, so Pammer. Es sei damit zu rechnen, dass das Land erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellen werde müssen, das würden die wirtschaftlichen Entwicklungen der Gesellschaften zeigen. Zudem sei die Frage nach den strategischen Ausrichtungen der Gesellschaften in den nächsten Jahren wichtig, meinte Pammer. Hier sei es notwendig, Entscheidungen zu treffen und nachzuschärfen.

LRH-Direktor Friedrich Pammer

„Kritikpunkte stehen auf Abarbeitungs-Agenda“

Reaktionen aus der Landespolitik gibt es dazu auch schon. Seitens der gespag heißt es, der Bericht berge Lob und Kritik. Die Kritikpunkte würden bereits auf der „Abarbeitungs-Agenda“ der Gesundheitsholding stehen, so die beiden Geschäftsführer Karl Lehner und Harald Schöffl. Die Ergebnisse dieser Prüfung würden in vielem eine Leitlinie darstellen, an der man sich weiter orientieren könne. Einige Empfehlungen seien bereits in Umsetzung.

„Stopfen von Budgetlöchern“

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder sieht sich in seiner jahrelangen Kritik bestätigt. Die gespag rühme sich, mehr als gefordert im Zuge der Spitalsreform eingespart zu haben. Gleichzeitig würden ab 2022 Investitionen schlagend. Die Einsparungen würden zum Stopfen von Budgetlöchern verwendet, sagt Binder. Jetzt gelte es mit dem Landesrechnungshof die richtigen Weichen zu stellen, über drei Millionen Überstunden und die langen Wartezeiten auf Operationen abzubauen, so der rote Gesundheitssprecher.

Grenzen in Systemen überwinden

„Grundsätzlich ist die Gesundheitsholding bei der Neuausrichtung auf einem guten Weg“, so die Grüne Gesundheitssprecherin LAbg. Ulrike Schwarz zum gespag-Bericht des Landesrechnungshofes. Zur größten Herausforderung laut Bericht - die Zusammenführung der IT von gespag und KUK – teilte Schwarz in der Medienaussendung Freitagnachmittag mit, dass endlich die Grenzen zwischen den Systemen in Stadt und Land überwunden werden müssten.