Debatte über Waldviertelautobahn auch in OÖ

Ein geplantes Großprojekt in Niederösterreich könnte auch große Auswirkungen auf Oberösterreich haben. Der niederösterreichische Landtag hat beschlossen, eine Autobahn durch das Waldviertel bis ins Mühlviertel zu prüfen.

Derzeit laufen erste Voruntersuchungen. Die Grünen befürchten durch eine solche Autobahn eine deutliche Zunahme des Verkehrs im Raum Freistadt und kritisierten am Donnerstag im Landtag den enormen Bodenverbrauch. Alleine in Oberösterreich könnten 500 Hektar für den Anschluss einer möglichen Waldviertelautobahn an die S10 verloren gehen.

Steinkellner: „Kein Denkverbot“

Der Grüne Verkehrssprecher Severin Mayr wollte daher von Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) wissen, warum er einer Waldviertelautobahn keine klare Absage erteile. Steinkellner sagte dazu: „Weil diese strategische Prüfung für ein Projekt ab dem Jahr 2040 auch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, insbesondere der Bahn, inkludiert und ein Gesamtkonzept darstellt, wo ich kein Denk- und Überlegungsverbot aussprechen möchte.“

Auf die Frage Mayrs, wer oder was schuld sei, dass sich bei der Attraktivierung der Summerauer Bahn nichts tue, sagte Steinkellner: „Bei der Summerauer Bahn weiß man, dass das Land OÖ in den Jahren 2010 bis 2015 ein Vorfinanzierungsmodell für eine Beschleunigung wollte, die aufgrund der Maastricht-Kriterien nicht möglich wurde.“

„Werden uns nicht einmischen“

In Beschlüsse des niederösterreichischen Landtags über ein Projekt in 20 oder 30 Jahren werde er sich aus Gründen der guten Nachbarschaft derzeit nicht einmischen, so Steinkellner. Severin Mayr übt daran Kritik: Man stehe mitten in der Klimakrise und das Land schaffe es immer noch nicht, die Notbremse zu ziehen. Es brauche keine weitere Autobahn sondern eine Offensive im öffentlichen Nahverkehr, die diesen Namen auch verdiene, so Mayr.