EU-Wahl: Schlussoffensive der ÖVP

Im Design Center in Linz haben die Spitzen der Volkspartei Montagabend ihre Funktionäre auf den Schlusssprint vor der EU-Wahl eingeschworen. Überschattet wurde die Veranstaltung aber natürlich von der Regierungskrise.

Es sei am Sonntag noch nicht vorbei, stimmt der Bundesgeschäftsführer der Volkspartei Karl Nehammer die rund 1.000 Parteimitglieder und Sympathisanten auf harte Zeiten ein. Denn unmittelbar nach der EU-Wahl beginnt der Wahlkampf für die Nationalratswahl.

Weber und Kurz nicht nach Linz gekommen

Die Regierungskrise überschattet den Wahlkampfabschluss der ÖVP im Linzer Design Center. Erkennbar ist das auch daran, dass der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, und Bundeskanzler Sebastian Kurz entgegen der ursprünglichen Pläne nicht nach Linz gekommen sind.

Karas: „Nein zu Rechtsabbiegern“

Inhaltlich liegt der Ball damit beim Spitzenkandidaten Othmar Karas. Er fordert einen Schulterschluss innerhalb der EU und ein - wie er sagt - Nein zu Rechtsabbiegern: „Die Le Pens, die Vilimskys, die Wilders, die Salvinis haben alle eines gemeinsam: Sie wollen das Geld aus Russland, sie wollen die Macht, die sie sich mit diesem Geld erkaufen, missbrauchen, und sie machen Korruption zum Programm und wissen nur, wer schuld ist. Sie lösen kein einziges Problem, weil ihr Programm heißt Spaltung und Zerstörung.“

Winzig für Bürokratieabbau

Die oberösterreichische ÖVP-Spitzenkandidatin Angelika Winzig spricht sich für Bürokratieabbau aus. Dafür habe sie: „Eine ganz simple Formel: Eigenverantwortung und Hausverstand kann Bürokratie ersetzen.“ Inhaltlich will sich die Volkspartei in der Schlussphase des Wahlkampfs in der politischen Mitte positionieren. Man sei eine Brandschutzmauer gegen extreme politische Kräfte, heißt es.