Linzer FPÖ empört über Lugers Aussagen

In Linz rumort es nun endgültig in der Stadtkoalition zwischen SPÖ und FPÖ. Die Freiheitlichen reagierten am Montag empört auf die Aussagen von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), wonach die Zusammenarbeit eine „Zwangsregierung“ sei.

Als „unglücklich, ungeschickt und unrichtig“ bezeichnen der freiheitliche Vizebürgermeister Markus Hein und FPÖ-Stadtrat Michael Raml die Aussagen von Luger Montagvormittag. Das zwischen SPÖ und FPÖ in Linz freiwillig unterzeichnete Arbeitsübereinkommen sei mit Sicherheit kein Zwang, so die beiden FPÖ-Politiker. Hein und Raml fordern von der Linzer SPÖ entweder ein klares Bekenntnis zum Arbeitsübereinkommen oder die sofortige Aufkündigung.

Luger: „Es ist eine Zwangsregierung“

SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger hatte am Freitag im Zuge der Debatte rund um die Identitären in Medienberichten behauptet, dass es mit der FPÖ in Linz nur ein Übereinkommen für die Bereiche Verkehr, Stadtplanung und Finanzen gebe. Es gebe keine Koalition mit der FPÖ, „es ist eine Zwangsregierung“, wurde Luger zitiert. Im Gegensatz zur Bundesebene könne sich Luger in einer Proporzregierung seinen Partner nicht aussuchen, so der Linzer Bürgermeister.

Die Linzer FPÖ möchte das nicht auf sich sitzen lassen und in einer eigens einberufenen Parteipräsidiumssitzung am Donnerstag ihre Reaktion beraten.

Link:

• Luger fordert Verbot der Identitären (ooe.ORF.at)