Diskussion über Untauglichkeit

Ist ein Mann, der untauglich für den Wehrdienst ist, damit auch automatisch untauglich für den Zivildienst? Nein, sagen die Grünen und haben einen Antrag in der letzten Landtagssitzung gestellt. Jetzt wird eine gemeinsame Linie gesucht.

Nicht zuletzt, aufgrund der vielen Appelle aus Organisationen wie den Rettungsdiensten, dass zu wenig Zivildiener vorhanden sind. Der Antrag wurde in den Unterausschuss weitergeleitet – dort hat man sich jetzt geeinigt, eine Entscheidung einmal zurückzustellen und eine einheitliche Linie aller vier Landtagsparteien zu finden.

„Kriterien den heutigen Bedingungen anpassen“

Die könnte so aussehen: die Kriterien für die Tauglichkeit zum Wehrdienst müssten überarbeitet und den heutigen Bedingungen angepasst werden, so FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, mit dem Ziel, wieder mehr junge Männer als tauglich zu befinden. Außerdem müsste es neben der Wehrtauglichkeit und der Untauglichkeit auch einen Mittelweg geben. Eine Diensttauglichkeit, die zwar einen Dienst an der Waffe unmöglich, einen in einer Zivildienstorganisation unter gewissen Bedingungen sehr wohl möglich macht, so Mahr. Die FPÖ will auch darüber diskutieren, Frauen für einen Dienst an der Gesellschaft, wie man es nennt, zu verpflichten.

Zivildienstorganisationen eingeladen

Für die nächste Ausschussrunde zu diesem Thema sind laut dem Grünen Klubobmann Gottfried Hirz Experten aus Zivildienstorganisationen eingeladen. Denn wichtig sei auch zu klären, welche Kandidaten unter welchen Bedingungen dort eingesetzt werden könnten.

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