Landessicherheitsrat für Werteschulungspflicht

Im Landhaus in Linz hat sich am Montag der Landessicherheitsrat getroffen. Nach dem mutmaßlichen Mord an einer 16-Jährigen in Steyr, für den ein Afghane verantwortlich sein soll, ging es um diese „Problemgruppe“, für die - so der Plan - künftig Werteschulungen Pflicht sind.

Die Mitglieder des Landessicherheitsrates – Polizei, Militär, Rettung sowie Vertreter aller Landtagsparteien – erklärten in der anschließenden Pressekonferenz, dass Gewalt keine Lösung zur Austragung von Differenzen ist und Mann und Frau gleichwertig sind.

„Im Sinn des Gesetzes handeln“

Man habe ein Problem im Lande und müsse daher nach Lösungen suchen, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im Interview mit ORF-Redakteur Christoph Kinast. Gemeint ist eine Gruppe afghanischer Asylwerber, die der Polizei zunehmend Kopfzerbrechen bereite, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). „Klar ist, überall wo es Rechtsverstöße gibt, Übertritte oder Verbrechen, dort muss auch klar im Sinn des Gesetzes gehandelt werden.“

Die Mitglieder des Landessicherheitsrates – Polizei, Militär, Rettung sowie Vertreter aller Landtagsparteien – erklärten in der anschließenden Pressekonferenz, dass Gewalt keine Lösung zur Austragung von Differenzen ist und Mann und Frau gleichwertig sind. Schon 2019 sollten Afghanen in Oberösterreich Werteschulungen besuchen müssen. „Es gibt Leute, die zu uns gekommen sind mit einer Wertehaltung, die mit unserer Lebensvorstellung nicht vereinbar ist“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Es betrifft nur einen Teil der Volksgruppe

Rund 7.000 Afghanen halten sich momentan in Oberösterreich auf. Probleme mache aber nur ein Teil von ihnen, so der grüne Integrationslandesrat Rudi Anschober. Das sei auch in der Beratung kommuniziert worden, "dass man nicht eine Gruppe allgemein diskreditiert hat, sondern dass man sehr wohl differenziert hat“.

SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer fordert, Frauenhäuser und Maßnahmen zum Schutz von Afghaninnen stärker in den Vordergrund zu rücken: „Dass wir Übergangswohnungen haben, dass wir Gewaltschutzzentren haben, wo sich die Frauen im Falle von Bedrohungen auch hinwenden können.“