Klimaschutz als Hauptthema für Grüne OÖ

Die Grünen in OÖ haben am Samstag bei der Landesversammlung in Wels den Klimaschutz als ihr zentrales Thema bestimmt und die Bundesregierung aufgefordert eine „echte Klimaschutzoffensive“ anzugehen, um die Ziele für Österreich zu erreichen.

„Die Erde braucht uns jetzt“ lautete das Motto der Landesversammlung. Der Bundessprecher und Spitzenkandidat Werner Kogler schwor die Teilnehmer außerdem für die EU-Wahl ein: „Wir stehen vor einer Schicksalswahl.“ Diese ist für Kogler die wichtigste in der Geschichte der EU, weil sich damit die Zukunft der Union entscheide: „Setzen sich jene durch, die Europa durch Nationalismus, Abschottung und permanente Querschüsse zerstören wollen. Jene, die keine Gelegenheit verstreichen lassen, die EU zu schwächen und zu spalten. Oder gelingt es uns, diese Kräfte zu stoppen.“

„Gemeinsam große Aufgaben bewältigen“

Europa stehe vor immens großen, nur zusammen zu bewältigenden Herausforderungen. Die Grünen hätten dafür die richtigen Instrumente und Antworten. Sie würden für einen effektiven Klimaschutz, eine Wirtschaft, die nicht gegen, sondern mit der Umwelt arbeitet, und Raum lässt, für kleine und mittelständische Unternehmen - nicht nur für Großkonzerne kämpfen. Weiters für soziale Gerechtigkeit sowie den Schutz der Demokratie und der europäischen Werte.

Im Gegensatz dazu fehle der Regierung von Schwarz-Blau der Plan für die Zukunft, stellte Kogler fest. Er warf ihr Totalversagen in der Klimaschutzpolitik vor. Sie agiere als „umweltpolitischer Geisterfahrer, der alle Gefahren durch den Klimawandel ignoriert“. Migration diene ausschließlich dazu, Gefahrenbilder zu malen und Abschottung zu argumentieren. Ähnlich äußerten sich die Landessprecherin Maria Buchmayr und Umweltlandesrat Rudi Anschober. Sie forderten von der Bundesregierung eine „echte Klimaschutzoffensive“.

Klimaplan: Frist läuft Jahresende ab

Denn sie müsse bis spätestens Jahresende einen Klimaplan nach Brüssel melden, der ausreiche, um die Pariser Klimaziele in Österreich zu erreichen. Dazu brauche es eine rasche Energiewende, eine konsequente Verkehrswende, einen Stopp klimaschädigender Subventionen und eine ökosoziale Steuerreform, die klimaschonendes Verhalten belohne. Anschober drohte bei einem Versagen der Bundesregierung mit einem überparteilichen Klima-Volksbegehren.

Neben der intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema Klimaschutz wurde in der Landesversammlung die Grüne Jugend Oberösterreich offiziell als Teilorganisation aufgenommen. Zudem stand eine Statutenänderung am Plan, die den Modus für die Erstellung von Grünen Wahllisten in Oberösterreich neu regeln soll.