Oberösterreichs Jugendliche rauchen weiter

Vermutlich kein neues Jugendschutzgesetz wird mit Jahreswechsel in Oberösterreich kommen. Damit dürfen Jugendliche in Oberösterreich weiterhin mit 16 Jahren rauchen.

Das derzeitige Jugendschutzgesetz hat ein Ablaufdatum: Die fünfjährige Frist läuft Ende 2018 aus. Im Landtag konnte man sich bis dahin aber nicht auf ein neues Gesetz einigen. 16- und 17-jährige Oberösterreicher dürfen also vorerst weiter rauchen. Ein Notlösung, die jetzt kommen wird, weil sonst der gesetzlose Zustand gedroht hätte.

Verschiebung wegen U-Ausschuss

Das neue Gesetz sieht ein Rauchverbot für unter 18-Jährige vor. Dieses soll nun in einem U-Ausschuss tiefer diskutiert werden. Das sei ein Versäumnis des zuständigen FP-Landesrats Elmar Podgorschek, sagen SP-Jugendsprecherin und Landtagsabgeordnete Petra Müllner und der grüne Jugendsprecher Severin Mayr. Es sei „absurd“, dass das neue Gesetz zu spät in Kraft tritt.

Anders sieht das der zuständige Landesrat Podgorschek. Er habe in einem Interview kein Problem damit, dass sich das neue Gesetz „etwas verzögert“. Podgorschek gehe davon aus, dass diese Verzögerung höchstens drei Monate dauere.

Mit dem U-Ausschuss bestehe aber die Chance vielleicht doch auch einheitliche Ausgehzeiten zu bekommen, hofft die SPÖ. Die sollen österreichweit für unter 14-Jährige auf 23.00 Uhr festgeschrieben, Podogorschek will für Oberösterreich bei 22.00 Uhr festhalten.