Widerstand gegen schnellere UVPs

Die Bundesregierung plant kürzere Fristen bei Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP). Widerstand kommt von Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne). Er befürchtet, dass Rechte von Anrainern verloren gehen.

Die Bundesregierung setzt auf einen Verfahrensturbo. Diese Pläne lehnt Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) klar ab. Unter anderem würde die geplante automatische Genehmigung von Großprojekten nach einer Verfahrensfrist von zwölf oder 18 Monaten den Schutz von Anrainern und der Umwelt völlig entwerten, kritisiert Anschober.

Grüner Widerstand

Ausgewogenheit und Rechtsstaatlichkeit seien in den letzten Jahren die Eckpfeiler der Umweltpolitik in Oberösterreich gewesen und die Lehren aus den großen Umweltkonflikten gezogen, wie zum Beispiel um das Wasserkraftwerk Lambach. „Konflikte konnten so weitgehend vermieden werden, das hat auch dem Wirtschaftsstandort gut getan“, so Anschober. Außerdem seien die Genehmigungsverfahren damit immer schneller geworden. Anschober kündigt an, dass man das nicht akzeptieren werde und kündigt Widerstand an.

ÖVP für schnellere Verfahren

Ganz anders sieht das ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Das neue Standortentwicklungsgesetz sei eine Verfahrensbeschleunigung und damit ein „Schub für den Wirtschaftsstandort“. Infrastrukturprojekte sollen daher automatisch genehmigt sein, sollte die UVP-Behörde nicht innerhalb von 18 Monaten zu einer Entscheidung gekommen sein. Hattmannsdorfer sieht darin die Möglichkeit, die missbräuchliche Verzögerung von Großprojekten für Oberösterreich in Zukunft zu verhindern.

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