Pflegeregress: OÖ will 65,7 Millionen Euro

Nach monatelangen Verhandlungen und Uneinigkeiten zwischen Ländern und Bund, liegen nun für die Abschaffung des Pflegeregresses konkrete Zahlen auf dem Tisch. Oberösterreich fordert 65,7 Millionen Euro für den Entfall.

Der Bund hatte ursprünglich nur 100 Millionen Euro für alle neun Länder geboten. Dass das bei weitem nicht ausreichen würde, dafür machte sich Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) seit Monaten stark. Wie viel der Entfall aber tatsächlich kosten würde, da kursierten immer wieder unterschiedliche Zahlen durch die Länder. Mehr dazu in: „Erste Annäherung bei Kosten für Pflegeregress“ (ooe.ORF.at)

Eine Einigung wird nun bei der Landeshauptleutekonferenz am Freitag in Wien angestrebt. Für die neun Bundesländern liegen die Zahlen jetzt vor - sie belaufen sich auf insgesamt 465,9 Millionen Euro.

Die Stadt Wien meldet mit 110 Millionen Euro die größte Forderung an. 100 Millionen verlangt die Steiermark vom Bund. Oberösterreich will 65,7 Millionen, Niederösterreich 63 Millionen. Salzburg meldete dem Finanzministerium 34,7 Millionen, Tirol 30 Millionen, Vorarlberg 21,3 Millionen und Kärnten 20 Millionen Euro. Das Burgenland hat am späten Montagnachmittag nun als letztes der Bundesländer die Mehrkosten für die Abschaffung des Pflegeregresses genannt. Es gehe um 21,2 Mio. Euro, hieß es aus dem Büro von Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ).

Links:

• Pflegeregress: Seniorenbund fordert Regelung (ooe.ORF.at)
• Länder fordern mehr Geld für Pflegeregress (ooe.ORF.at)
• Pflegeregress: Gemeinden überlegen Klage (ooe.ORF.at)