Erste Annäherung bei Kosten für Pflegeregress

Bund und Länder haben am Montag erneut über den Kostenersatz beim Wegfall des Pflegeregresses verhandelt. Dabei sei endlich Bewegung in die Sache gekommen, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

Gestritten wird schon seit Monaten über den Kostenersatz. Vor allem ging es um die Höhe der Summe. Wie viel der Entfall den Ländern tatsächlich kosten soll, darauf konnte man sich nämlich bis zuletzt nicht einigen. Immer wieder kursierten verschiedene Zahlen durch die Bundesländer.

Der Bund sieht insgesamt 100 Millionen Euro für den Entfall des Pflegeregresses vor. Weit zu wenig, wie Landeshauptmann Thomas Stelzer vorrechnete. Mehr dazu in „Länder fordern mehr Geld für Pflegeregress“ (31.03.18 ; ooe.ORF.at)

Am Montag sind die Verhandlungen in die nächste Runde gegangen. Mit ersten Erfolgen, so Stelzer. „Wir sind uns einig, dass der Wegfall weit mehr als 100 Millionen Euro kosten wird.“ Zu zahlen werden allem voran die unmittelbaren Kosten des Entfalls sein. Dazu kommen all jene Menschen, die nicht mehr zahlen, weil sie jetzt ihr Einkommen angeben und außerdem die Betreuungskosten für Menschen mit Behinderung. Details sollen bis zur Landeshauptleutekonferenz Mitte Mai berechnet werden.

Einigung für 2018

„Für dieses Jahr ist uns garantiert, dass der Bund die Gemeindekosten trägt“, sagt Stelzer nach den Verhandlungen gegenüber dem ORF Oberösterreich. Wie es danach weitergeht, ist noch unklar, denn es brauche ohnehin neue Modelle für die Pflege. „Bis diese stehen, muss die Einigung auch für die kommenden Jahren gelten“, sagt Stelzer.

Links:

• Länder fordern mehr Geld für Pflegeregress (ooe.ORF.at)
• Pflegeregress: Gemeinden überlegen Klage (ooe.ORF.at)
• Uneinigkeit bei Pflegeregress (ooe.ORF.at)