Gemeindefusion spaltet Bürger

Mit 1. Jänner 2019 wollen die Gemeinden Helfenberg und Ahorn fusionieren. Dadurch gerät Afiesl unter Druck, wenn es sich ausschließt. Aber die Gemeinde ist in sich gespalten, einige der Bürger wollen zu Helfenberg-Ahorn, andere zu St. Stefan.

Allein ist Afiesl (Bezirk Rohrbach) aufgrund seiner Kleinheit nicht mehr als eigenständige Gemeinde lebensfähig, heißt es. Eine bevorstehende Fusion bringt allerdings gehörig Unruhe. Afiesl hat 430 Einwohner, aufgeteilt in fünf Ortschaften. Nicht alle werden, wie die Gemeindeführung es will, mit dem nordwestlichen Nachbarn St. Stefan fusionieren.

Waldhäuser soll zu Helfenberg kommen

Zumindest eine Ortschaft, nämlich Waldhäuser, wird aller Voraussicht nach zur neuen Gemeinde Helfenberg-Ahorn kommen. Im Zuge einer Gebietsabtretung, so ist es geplant. Logisch wäre das, Waldhäuser gehört zur Pfarre Helfenberg, der allergrößte Teil der Menschen dort engagiert sich auch in Helfenberger Vereinen.

Bürgerforum sammelte Unterschriften

Doch der Sonderstatus für Waldhäuser hat jetzt auch andere auf den Plan gerufen. Ein Bürgerforum hat sich gebildet und laut eigenen Angaben - Unterschriften bei allen Wahlberechtigten in der Gemeinde gesammelt. Und demnach würde sich auch in den Ortschaften Neuschlag und Köckendorf eine Mehrheit der Menschen für einen Anschluss an Helfenberg-Ahorn aussprechen. Denn auch die gehören pfarrmäßig zu Helfenberg und würden deshalb auch gerne dorthin wechseln, so das Bürgerforum. Stimmt nicht, sagte der Vizebürgermeister von Afiesl, Josef Eisschiel, (ÖVP) im Interview mit dem ORF Oberösterreich am Freitag. Er möchte möglichst große Teile seiner noch bestehenden Gemeinde mit St. Stefan fusionieren.

„Zwei Drittel für St. Stefan“

Laut seinen Unterschriften seien zwei Drittel für die Variante St. Stefan. Außerdem seien einige Unterschriften, die das Bürgerforum gesammelt habe, gar nicht gültig. Aussage gegen Aussage also. Jeder hat für sich befragt, keiner will nachgeben. Allerdings: Am Dienstag ist Gemeinderatssitzung, und da will der Vizebürgermeister Fakten schaffen und jene Beschlüsse herbeiführen, die sicherstellen sollen, dass Waldhäuser nach Helfenberg abgetreten wird, der Rest aber nach St. Stefan kommt. Gegen den Willen des Bürgerforums und auch gegen die dringenden Empfehlungen des Landes.

„Würde transparente Abstimmung empfehlen“

Und diese Empfehlungen des Landes fasste Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger Freitagvormittag so zusammen: „Ich glaube das Wesentliche ist, dass es sich hier um eine gemeindeautonome Entscheidung handelt. Aber nachdem es hier verschiedene Zugänge zu den Gemeinden gibt, würde auch ich hier eine transparente Abstimmung empfehlen.“ Auf die Frage, ob man den Bürgern nicht schon bei der Fragestellung helfen könne, sagte Hiegelsberger: „Garantiert. Ich glaube, es muss eher eine Grundeinstellung geben, dass die Gemeinde sich dafür entscheidet, dass sie mit einer anderen Gemeinde oder zwei Gemeinden zusammenarbeiten will. Wo letztendlich dann die Ortschaften landen, ist bei einer Zusammenarbeit wirklich ein zweites Thema.“

Das gesamte Interview mit Max Hiegelsberger

Link:

• Gemeindefusionen im Mühlviertel (ooe.ORF.at; 25.4.17)