Demonstration gegen Budgetpläne in Linz

Noch vor Beginn des Budgetlandtags haben die ersten Demonstrationen dagegen begonnen. Den Auftakt machte am Montag die sogenannte „Plattform für ein lebenswertes Oberösterreich“.

Eine bunt gemischte Gruppe versammelte sich am späten Montagnachmittag in der Linzer Innenstadt. Sozial- und Kulturvereine protestierten gemeinsam mit politischen Parteien wie den Grünen, der KPÖ und der HochschülerInnenschaft der Kunstuniversität gegen die Budgetpläne, die ab Dienstagvormittag im Landtag besprochen und beschlossen werden sollen. Für die Teilnehmer an der Demonstration sind diese Pläne der Landesregierung allerdings „schäbig“.

Mit mehr als 1.500 Teilnehmern wurde von den Veranstaltern der Demo im Vorfeld gerechnet, laut Polizei haben sich zwischen 1.000 und 1.300 Demonstranten eingefunden. Die Veranstaltung sei friedlich und geordnet abgelaufen, so ein Polizeisprecher.

Zeitgleich mit dem Beginn der Demonstration haben Vertreter oberösterreichischer Kulturvereine 16.109 gesammelte Unterschriften gegen die Budgetkürzungen an den Landeshauptmann übergeben. Thomas Stelzer versicherte den Vertretern der Kulturvereine, dass mit dem Landeshaushalt 2018 Oberösterreich weiterhin zu den Spitzenreitern im Kulturgeschehen von Österreich und vergleichbaren Regionen gehören werde.

Gegen „Strafgebühr für Eltern“

Auch die Gewerkschaft younion Linz Stadt war am Montag bei dem Landeshauptmann vorstellig geworden. Gemeinsam mit Personalvertretern der Beschäftigten in Kinderbetreuungseinrichtungen übergab sie bereits am Vormittag 11.913 Unterschriften gegen die Einführung einer „Strafgebühr für Eltern“. Ab Februar wird in Oberösterreich der Nachmittagskindergarten wieder kostenpflichtig.

Dienstagfrüh soll erneut gegen die Budgetpläne demonstriert werden. Die Gewerkschaften riefen zu einer Kundgebung auf.

Links:

• Massive Einsparungen beim Landesbudget (ooe.ORF.at)