Pühringer tritt am 6. April zurück

Am 6. April wird Josef Pühringer (ÖVP) den Landeshauptmann-Sessel für Thomas Stelzer frei machen – das hat er in der Pressekonferenz Donnerstagnachmittag bekannt gegeben. Mit Christine Haberlander als neuer Landesrätin erfüllt die ÖVP ein Wahlversprechen.

Unter großer Beteiligung von Journalisten, Weggefährten, Freunden und Beobachtern fand am Mediendeck auf dem Dach des OK-Centers, die Pressekonferenz zur geplanten Amtsübergabe statt.

Mit Stelzer vor Monaten besprochen

Für ihn sei klar gewesen, dass er in der ersten Hälfte der Legislaturperiode zurücktreten werde und habe das mit Thomas Stelzer bereits vor Monaten akkordiert, so Pühringer.

Den Zeitpunkt habe er gewählt, weil Pühringer nach dem schlechten Wahlergebnis bei der Landtagswahl die ÖVP in einer nicht einfachen Situation war - „und in so einer Situation verlässt der Kapitän sein Schiff nicht“. Eigentlich hatte Pühringer „für sich schon beschlossen“ gehabt, 2015 nicht mehr zu kandidieren, verriet Pühringer dann noch.

„Alles hat seine Stunde, für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit“, zitierte der ehemalige Religionslehrer Pühringer aus der Bibel (Kohelet 3,1), seine Partei habe damit in „Oberösterreich ein neues Kapitel aufgeschlagen“.

Stelzer als Nachfolger vorgestellt

Pühringer stellte dann wie erwartet Thomas Stelzer als seinen Nachfolger vor. Der 49-Jährige wird am 6. April das Amt des Landeshauptmannes von Oberösterreich übernehmen. Kurz zuvor, am Donnerstagnachmittag, hat der Landesparteivorstand Thomas Stelzer volle Rückendeckung gegeben. Mehr auf Landesparteivorstand: Rückendeckung für Stelzer (ooe.ORF.at)

Der designierte Landeshauptmann Thomas Stelzer übernimmt künftig die Agenden Finanzen, Kultur, Personal und Jugend sowie Entwicklungszusammenarbeit. Die neue Landesrätin Christine Haberlander bekommt von Stelzer die Bereiche Bildung, Kinderbetreuung sowie von Josef Pühringer die Gesundheit. Zudem will sie sich von SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer die Frauen-Agenden holen.

Hier einige Eindrücke von der Pressekonferenz:

Christine Haberlander neue Landesrätin

Da Pühringers Rücktritt lange erwartet worden war, drehte sich auch das Personenkarussell bereits seit geraumer Zeit. Christine Haberlander war aber erst in den vergangenen Monaten in den Fokus gerückt und hatte sich zuletzt immer mehr als Favoritin herauskristallisiert. Sie betreut seit Februar 2015 im Büro von Landeshauptmann Josef Pühringer als Referentin die heiklen Gesundheitsagenden und war damit wohl auch nahe am Ohr des Landeshauptmannes.

Neue Landesrätin für Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen wird Christine Haberlander. Sie galt zuletzt als Favoritin. Dass eine Frau in die Landesregierung nachrückt, war ohnehin fix.

Haberlander: „Auszeichnung für mich“

Dass die Wahl auf sie fiel, bezeichnete Haberlander als Auszeichnung, „es ist nicht selbstverständlich, dass einem jungen Menschen so viel Vertrauen entgegengebracht wird“. Die Ressorts Bildung, Gesundheit, Frauen – das seien für sie absolute Wunschressorts, die mehr als die Hälfte der Oberösterreicher betreffen. „Bitte um Verständnis, dass ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt noch kein Maßnahmenprogramm präsentieren kann – aber ich werde mit Herz und Verstand für unser Land arbeiten.“

Michael Strugl wird Landeshauptmann-Stellvertreter und bekommt ein aufgewertetes Standortressort mit Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Tourismus, Energie, Europa, Sport und Raumordnung sowie die Themenbereiche Forschung und Wissenschaft. Er übernimmt auch das Beteiligungsmanagement des Landes Oberösterreich und wird gemeinsam mit Stelzer das Budget und die mittelfristige Finanzplanung erstellen. Max Hiegelsberger bleibt Agrarlandesrat.

Die Stabübergabe in der Landes-ÖVP erfolgt bei einem ordentlichen Landesparteitag am 1. April.

Seit 2. März 1995 Landeshauptmann

Seine Amtszeit begann am 2. März 1995 als Nachfolger das damaligen Landeshauptmannes Josef Ratzenböck. Standhaftigkeit bewies er dann gleich beim Kraftwerk Lambach – er setzte den Bau durch. Auch das Musiktheater wurde gebaut, wenn auch nicht auf dem ursprünglich geplant Platz im Römerberg. 2014 fand dann die Gründungsfeier für vielleicht das wichtigste Zukunftsprojekt für Josef Pühringer als Landeshauptmann statt: die Medizin Uni in Linz. In der Landespolitik ging er neue Wege – 2003 als seine ÖVP eine Koalition mit den Grünen und 2015 eine Regierungsvereinbarung mit der FPÖ einging. Mehr dazu auf Rückblick auf 22 Jahre Josef Pühringer (ooe.ORF.at).

Auf Bundesebene zählte Pühringer in diesen Jahren zu den wichtigsten ÖVP Politikern Österreichs und war einer der Chefverhandler bei Koalitionspakten oder Finanzausgleichen.

Links:

• Gesundheits-Expertin wird neue ÖVP-Landesrätin (ooe.ORF.at)
• Personalrochaden nach Pühringers Rücktritt (ooe.ORF.at)
• Thomas Stelzer: Der langjährige Kronprinz (ooe.ORF.at)
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