Disput über Brückenfinanzierung
Sollten in zwei Monaten, bis zur Sitzung des Landtags im November, keine konkreten Verträge auf dem Tisch liegen, dann werde man die Linzer darüber informieren, droht die SPÖ in Linz jetzt dem Land.
Beteiligung des Landes nur an Schienenachse
Geld hat keiner von beiden wirklich - weder die Stadt noch das Land. Aber beide wissen seit langem, dass der Ersatz für die Eisenbahnbrücke rund 60 Millionen Euro kosten wird. Derzeit bleiben diese 60 Millionen bei der Stadt hängen, denn vor zwei Jahren hat der damalige Baulandesrat Franz Hiesl (ÖVP) zwar zugesagt, dass sich das Land an der Finanzierung beteiligen werde. Doch diese Finanzierungsbeteiligung gelte nur für die Schienenachse über die Donau - die Brücke, so sagt die Linzer SPÖ, sei davon explizit ausgenommen.
Linz: „Brücke kommt auch vielen Pendlern zugute“
Man warte weiter, mit wie viel sich das Land an der Brücke beteiligen werde, vor allem, weil sie nicht nur den Linzern, sondern auch den vielen Pendlern zugutekomme. Und auch deswegen, weil sich das Land etwa in Gmunden zu 80 Prozent an der StadtRegioTram und der Traunbrücke beteilige, in Mauthausen sogar zu 100 Prozent an der neuen Donaubrücke. Nur in Linz warte man vergeblich auf eine Zusage.
Zuletzt stellt man dem Land dann noch die Rute ins Fenster und sagt, sollte es bis November keine konkrete Zusage und keine Verträge geben, werde man die Linzer Bevölkerung informieren. Was genau man damit bezweckt, bleibt offen. Man droht aber mit nicht näher definierten Maßnahmen.
ÖVP: „Im Herbst wird verhandelt“
Das sei absolut unnötig, sagt Finanzreferent Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Es sei immer davon die Rede gewesen, dass man im Herbst verhandeln werde. Bürgermeister Luger werde noch diese Woche eine Reihe von Terminen zur Auswahl bekommen, so Pühringer. Ausgemacht sei gewesen, dass bis Jahresende eine Finanzierung ausverhandelt sei - das könne man eventuell sogar unterbieten, so der Landeshauptmann. Und ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer fordert Luger auf, auch bei seinem Parteikollegen in der Bundes-SPÖ wegen einer Mitfinanzierung anzuklopfen.