Bürgermeister Luger legt Parteifunktion zurück
In der SPÖ Oberösterreich ist die Stimmung seit der Niederlage bei der Landtagswahl im Herbst getrübt. Am Freitag stand fest: Die Landesgeschäftsführer Peter Binder und Roland Schwandner müssen gehen.
Für Landesparteivorsitzenden Reinhold Entholzer sei der Wechsel in der Geschäftsführung eine Konsequenz des enttäuschenden Wahlergebnisses gewesen. Seine Wunschkandidatin Sabine Schatz rückt als erste weibliche Landesgeschäftsführerin nach.
Schatz
Schatz ist als Landesgeschäftsführerin von Entholzer ausdrücklich gewünscht, wie dieser bei ihrer Vorstellung Freitagnachmittag in Linz betonte. Sie freute sich: „Ich bin die erste Frau als Landesgeschäftsführerin und die einzige Frau als Landesgeschäftsführerin bundesweit. Das macht mich stolz“. Wenngleich sie einschränkte: „Ich habe sicher nicht gleich Ja gesagt“.
Rücktritt aus Protest
Überraschend war der Wechsel offenbar nicht nur für Beobachter, sondern auch für so manchen Genossen: Luger, dem großes Gewicht in der Partei nachgesagt wird und dessen Pressesprecher Binder früher war, legte in der Folge am Freitag seine Funktionen im Vorstand und im Präsidium nieder und will auch nicht mehr wie geplant als Vizeparteichef kandidieren.
Wechsel „übers Knie gebrochen“
Er kritisierte, dass trotz etlicher Sitzungen, in denen es wohl auch um nötige Strukturänderungen ging, einige Stunden vor dem Parteitag eine Entscheidung „übers Knie gebrochen“ worden sei und sich Entholzer nicht mit den Gremien abgestimmt habe. „Ich finde mich in den Führungsgremien nicht wieder“, so Luger im Gespräch mit der APA.
ORF/Schnabl
Er bezeichnete diese Entscheidung weiters als nicht nachvollziehbar, politisch sehr kurzsichtig, übereilt getroffen und im Hinblick auf die politischen Entwicklungen unangemessen. Auch die Vorgangsweise habe ihm nicht gefallen.
Wiederholte SPÖ-Parteiaustritte
Lugers Reaktion war nicht die einzige personelle Änderung im Vorfeld des Parteitags. Kurz vor Weihnachten hatte AK- und ÖGB-Chef Johann Kalliauer, ebenfalls ein Schwergewicht in der Partei, angekündigt, zugunsten von Alois Stöger - demnächst Sozialminister - nicht mehr als Vizeparteichef zu kandidieren und sich auch aus dem Präsidium zurückzuziehen. Offiziell begründete er das mit einem Generationswechsel. Gerüchte, Stöger könnte den Parteivorsitz übernehmen, wurden zuletzt immer wieder dementiert.