SPÖ-Frauenchefin Ablinger tritt zurück
Das Mandat stünde nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einer Frau zu. Ablinger möchte nun ein parteiinternes Schiedsgericht einberufen, um die Entscheidung neu aufzurollen.
Rundumschlag innerhalb der eigenen Partei
Ablinger holte am Donnerstag zum Rundumschlag innerhalb der eigenen Partei aus. Über die Nachfolge Prammers im Nationalrat soll im Landesparteivorstand nicht abgestimmt worden sein, obwohl es einen entsprechenden Antrag der SPÖ-Frauen für eine Frau gegeben habe. Der Antrag soll zu spät eingebracht worden sein, hieß es. Das stimme nicht, so Ablinger: „Dieser Antrag der SPÖ-Frauen wurde als unzulässig abgewiesen. Wir glauben außerdem nicht, dass es unzulässig ist, die Partei an ihr eigenes Statut bei ihren Entscheidungen zu erinnern.“
Und das sehe eben eine Frauenquote vor, so Ablinger. Sie will daher in der nächsten Landesparteisitzung am 6. Oktober ein Schiedsgericht einberufen: „Somit bekommt die SPÖ Oberösterreich die Gelegenheit, diesen Statutenbruch zu reparieren, wenn das Schiedsgericht feststellt, dass hier das Statut verletzt wurde.“
APA/Robert Jäger
Ablinger im Nationalrat
Davon ist Ablinger überzeugt. Sie möchte aber nicht selbst in den Nationalrat einziehen und schlägt die nächste Frau auf der Landesliste vor: Fiona Kaiser, die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend in Oberösterreich.
„Heinisch-Hosek hat Mann toleriert“
Kritik übte Ablinger auch an der Bundesfrauenvorsitzenden Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Sie habe die Entscheidung für einen Mann toleriert. Für Ärger in der oberösterreichischen SPÖ sorgt auch ein Interview des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger in der Zeitung „Der Standard“. Darin habe Luger erwähnt, dass Ablinger und Schopf nahegelegt wurde, auf das Nationalratsmandat zu verzichten.
Ablinger fühlt sich von Luger angegriffen: „Wenn aber nun atemberaubende Unwahrheiten verbreitet werden über Gespräche mit mir, die es nie gegeben hat, dann finde ich, ist eine Grenze überschritten. Wenn ein Konflikt auf diese persönliche Ebene gezogen wird, will ich einfach auch nicht mehr mitmachen.“
Luger: „Zerwürfnisse sind tiefer“
Die 48-jährige gebürtige Welserin tritt daher den Rückzug an. Mit Jahresende hört sie als Frauenvorsitzende auf und möchte einfaches Parteimitglied bleiben. Luger sieht sich nicht betroffen, er glaubt dass „die Probleme, die Zerwürfnisse, die Konfliktsituationen tiefer sind und sich nicht an meiner Person alleine festmachen können“. Luger meint, dass bei der Nachbesetzung alles korrekt gewesen sei: „Das wird auch das Schiedsgericht feststellen, wessen Rechtsmeinung sich durchsetzt.“ Für Zündstoff ist in der SPÖ daher weiterhin gesorgt.
Entholzer „respektiert“ Rücktritt
Der oberösterreichische SPÖ-Landesparteivorsitzende Reinhold Entholzer sagte, er respektiere Ablingers Rücktritt als ihre persönliche Entscheidung, „auch wenn ich sie nicht nachvollziehen kann“. Er bedankte sich in einer Presseaussendung am Donnerstag für ihr Engagement. Entholzer stellte fest, er habe die berechtigte Aufregung über die widersprüchlichen Bestimmungen des Parteistatuts, die mehrfach eine Schwächung der Geschlechterquote zugelassen hätten, verstanden.
Er begrüße den zuletzt gesuchten Weg zu den Schiedsgerichten und sehe einer Entscheidung interessiert entgegen, so der SPÖ-OÖ-Chef weiter. Entholzer hofft, dass „die Widersprüche aufgezeigt werden und damit klargestellt wird, dass bei den Statuten ein dringender Änderungsbedarf besteht“.
Heinisch-Hosek: „Verlust einer kritischen Stimme“
Heinisch-Hosek bedauerte am Donnerstag den angekündigten Rückzug Ablingers. Ihr Rücktritt bedeute für die SPÖ-Frauen den Verlust einer „engagierten, kämpferischen und kritischen Stimme“, so Heinisch-Hosek. „Ich bedauere, dass die Diskussionen der letzten Wochen zu einem Rücktritt von Sonja Ablinger führen“, so die Frauenministerin.
Die Oberösterreicherin richte den politischen Blick immer auf die Frauen, die die Unterstützung am meisten brauchen: „Ob als Landesfrauenvorsitzende, Nationalrätin, Vorsitzende des Gewaltschutzzentrums oder als Bündnispartnerin vieler NGOs - für sie stand der Einsatz für die Gleichberechtigung der Frauen auf allen Ebenen immer im Zentrum.“
Zweimal Nationalratsabgeordnete
Ablinger wurde 1966 in Wels geboren. Sie war von 1996 bis 1999 und von 2007 bis 2013 Nationalratsabgeordnete. Vom Herbst 2009 bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat war sie Kultursprecherin des sozialdemokratischen Parlamentsklubs. Außerdem war die Hauptschullehrerin unter anderem Mitglied des Bezirksparteivorstandes der SPÖ Linz.