Sechsköpfiger Familie droht Abschiebung
Für Proteste sorgte die geplante Abschiebung am Donnerstag bei den Grünen und den Kinderfreunden. Die Familie stammt aus dem Kosovo und ist vor fast sieben Jahren nach Österreich geflüchtet. die Begründung: Als ethnische Minderheit seien sie in ihrem Heimatland bedroht und verfolgt worden.
Keine Arbeitserlaubnis
Die Kinder gehen inzwischen im Mühlviertel in die Schule bzw. in den Kindergarten. Die Eltern - so Neufeldens Bürgermeister Hubert Hartl (ÖVP) - möchten gerne arbeiten und hätten auch entsprechende Angebote, als Asylwerber aber keine Arbeitserlaubnis. Alle sechs - Eltern wie Kinder - würden ausgezeichnet Deutsch sprechen und seien hervorragend in die Gemeinde integriert. Der Bürgermeister hofft jedenfalls, dass die Familie bleiben darf.
Doch derzeit sieht die Sache anders aus: Anfang Oktober ist der von der Volkshilfe betreuten Familie vom Bundes-Asylgerichtshof ein negativer Asylbescheid zugestellt worden. Seither läuft eine 14-Tage-Frist, nach deren Ablauf die Abschiebung der sechsköpfigen Familie droht.
Negativ-Bescheid der BH noch nicht zugestellt
Während der Familie der Negativ-Bescheid bereits zugestellt wurde, hat die zuständige Bezirkshauptmannschaft das 39 Seiten umfassende Werk hingegen noch nicht bekommen, so Rohrbachs Bezirkshauptfrau Wilbirg Mitterlehner.
Antrag auf humanitären Aufenthalt
Allerdings habe sich der Sachverhalt inzwischen insofern geändert, als die Familie einen Antrag auf humanitären Aufenthalt gestellt habe. Außerdem habe der Vater einen Nachweis über den positiv bestandenen Deutschkurs gebracht.
Man sei jedenfalls bemüht, eine humanitäre Lösung für die Familie zu finden, so Mitterlehner, die sich generell auch einen humanitären Aufenthalt vorstellen kann, sollte es keine unüberbrückbaren gesetzlichen Hürden geben.
Proteste von Grünen und Kinderfreunden
Für Proteste sorgte die geplante Abschiebung bei den Grünen und den Kinderfreunden. Die Kinderfreunde Österreich fordern ein humanitäres Bleiberecht und weisen in einer Aussendung darauf hin, dass die Abschiebung der Familie mit den Kindern gegen die UNO-Kinderrechtskonvention verstoße. Dass Flüchtlingskinder davon in Österreich ausgenommen seien gehöre sofort geändert.
Die Grüne Menschenrechtssprecherin Maria Buchmayr weist darauf hin, dass auch im Bezirk Kirchdorf ein ähnlicher Fall droht und bezeichnet die Fremdengesetze als Unmenschlich. Sie appelliert an die Bezirkshauptmannschaften Rohrbach und Kirchdorf, den rechtlichen Spielraum voll auszuschöpfen und beiden Familien eine Zukunft in Österreich zu geben.