Gemeindefusionen im Mühlviertel

Die Mühlviertler Gemeinde Schönegg will mit einer Nachbargemeinde fusionieren. Mit Vorderweißenbach und Helfenberg laufen Gespräche. Die Stimmung in der Bevölkerung ist positiv, so die ÖVP-Bürgermeister der Gemeinden.

Es geht richtig rund im Mühlviertel. Peter Pagitsch, der Ortschef von Schönegg, verhandelt seit Monaten mit seinen Nachbargemeinden Vorderweißenbach und Helfenberg über eine mögliche Fusion. „Die Aufgaben in den Gemeinden werden immer mehr und umfangreicher“, und in der momentanen Verwaltungsgemeinschaft mit Afiesl seien mehr bezahlte, politische Funktionäre als Gemeindebedienstete. „Das ist nicht mehr ganz zeitgemäß.“

„Ablehnung von Afiesl“

Seit Jahren hat Schönegg eine Verwaltungsgemeinschaft mit dem Nachbarn Afiesl und natürlich hätte man zuallererst dort angeklopft, sagt Pagitsch. Aber das sei in der Vergangenheit abgelehnt worden, und man habe sich um Alternativen umgesehen. Daher hat man jetzt mit den anderen Nachbargemeinden Vorderweißenbach und Helfenberg gesprochen.

Die Verhandlungen sind weit gediehen, sagt etwa Bürgermeister Leopold Gartner aus Vorderweißenbach im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker. „Gerade die letzten ein, zwei Jahre haben wir ein paar schöne Projekte miteinander gemacht“ und dabei konnten viele Übereinstimmungen bemerkt werden. „Jetzt sind wir auf dem guten Weg den letzten Schritt zu machen.“

Und auch in Helfenberg sei die Stimmung für eine Zusammenlegung mit Schönegg sehr positiv, so Helfenbergs Bürgermeister Stefan Hölzl. Man sei seit Beginn der Gespräche offen für Fusionen gewesen, „es gibt hier keinerlei Gegenstimmen, weil man weiß, dass es eine Region ist“.

Wichtige Infoabende für Bevölkerung

Pagitsch hat viele seiner 550 Schönegger Bürger über die Fusionspläne bereits bei Dorfabenden vorinformiert. Diese Woche berät noch der Gemeinderat, dann geht man wieder in die Dörfer. Schließlich soll die Bevölkerung in einer Befragung abstimmen.

Auch in Helfenberg und Vorderweißenbach soll es noch Infoabende mit Abstimmungen geben. Gartner habe bereits alle Fraktionen im Gemeinderat verständigt und „noch keine einzige negative Stimme zu diesem Vorhaben gehört“. Die Politik stehe hinter dem Ja für eine Zusammenlegung.

Eine Fusion mit Vorderweißenbach wäre übrigens eine Besonderheit: die Gemeinde gehört zum Bezirk Urfahr-Umgebung, Schönegg aber zu Rohrbach. Kein Problem, versicherte Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger. Über eine Verordnung der Landesregierung könnten die Bezirksgrenzen neu geregelt werden – der Bund müsse die Verordnung bestätigen.

„Alle Lichter auf Grün“

Alle Lichter stehen also auf Grün, so Gartner. Vor dem Sommer sollen die Gemeinderäte auf jeden Fall alles unter Dach und Fach bringen. Ab 1. Jänner 2018 soll Schönegg dann entweder mit Vorderweißenbach oder Helfenberg fusioniert werden. Und es könnte nicht die einzige Zusammenlegung im Mühlviertel in diesem Jahr bleiben. Helfenberg verhandelt auch mit seinem Nachbarn Ahorn. Man sei so gut wie fertig, so Hölzl. Es gebe nur noch ein Problem zu lösen. „Dann ist eine Fusion bereits in den nächsten Monaten möglich.“

Für dieses Problem, das die Feuerwehren betrifft, stellt Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP)jetzt ebenfalls eine Lösung in Aussicht. Das Problem betreffe das Tankfahrzeug in Ahorn, das auch in der fusionierten Gemeinde Ahorn-Helfenberg in Ahorn bleibe. Es würde ein zusätzliches für Helfenberg gebraucht und realisiert werden, so Hiegelsberger. Und damit könnte es im Mühlviertel bis Jänner 2018 auch noch eine zweite Gemeindeehe geben.