Demonstration gegen rechtes Treffen
Der Kongress der „selbsternannten Verteidiger Europas“ sorgt schon seit längerem für Aufregung. Der Grund dafür: Die politische Richtung der Organisatoren und Teilnehmer, die der Internet- und Rechtsextremismusexperte Uwe Sailer so beschreibt: „Da haben wir in erster Linie völkische Burschenschafter, Rechtsextreme mit Hang zum Neofaschismus. Und wir haben Leute mit Verschwörungstheorien.“
„Veranstaltungsort bewusst gewählt“
Ein weiterer Grund ist der Veranstaltungsort, die Redoutensäle des Landes Oberösterreich, die von den Veranstaltern sehr bewusst gewählt wurden, meint Raffael Schöberl, vom Bündnis „Linz gegen Rechts“: „Die Redoutensäle sind die prunkvollsten Säle des Landes Oberösterreich. Das ist natürlich ein sehr prestigeträchtiger Ort, wo sich die Rechtsextremen treffen und vernetzen. Das gibt ihnen dadurch natürlich eine gewisse Legitimation, und es ist natürlich auch als Machtdemonstration der Rechtsextremen zu verstehen.“
Forderung nach Nichtzulassung erfolglos
Die nationalen und internationalen Aufforderungen an Landeshauptmann Pühringer (ÖVP), die Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Landes nicht zuzulassen, haben nichts gebracht. Er hatte mehrmals betont, wenn der Kongress nicht gegen geltende Gesetze verstoße und keine Bedrohung der Sicherheit darstelle, wie der Verfassungsschutz festgestellt habe, gebe es keinen Grund, ihm die Räumlichkeiten zu verwehren. Auch wenn er persönlich die Ansichten der Kongressteilnehmer nicht teile, würde es seinem Demokratieverständnis widersprechen, den Kongress aus politischen Gründen zu verhindern.
Für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ ist dies eine Enttäuschung. Seine Mitglieder glauben, dass es deutlicher Zeichen wie einer Gegendemonstration bedürfe, sagt Cornelia Bros: „Wir wollen vor allem verhindern, dass Linz und Oberösterreich zu einer Drehscheibe von rechter Vernetzung werden.“
Demonstration am 29. Oktober
Deshalb wird das Bündnis am 29. Oktober ab 14.00 Uhr am Bahnhofsvorplatz mit einer Auftaktkundgebung starten, dann über die Landstraße bis zum Landhaus ziehen und dort um 16.00 Uhr mit einer Abschlusskundgebung beginnen. Schluss soll kurz nach 17.00 Uhr sein. Ein direktes Zusammentreffen mit den Kongressteilnehmern wird es nicht geben.
Links:
- Rechtes Treffen: Prominente fordern Ausladung (ooe.ORF.at)