Landesrechnungshof fordert Schul-Konzept
316 Projekte, Neubauten, Umbauten oder Sanierungen, werden derzeit im Schulbereich vom Land gefördert. 620 Millionen Euro fließen in diesen Bereich. Die Zahl der Förderungswünsche ist und bleibt hoch, nicht zuletzt weil die Förderungen auch immer sehr großzügig vergeben wurden, zeigt der Landesrechnungshof (LRH) auf.
Projekte zu langsam verwirklicht
Kritisiert wird vom LRH, dass es viel zu lang dauert, bis so ein Schulbau- oder Sanierungsprojekt von der ersten Antragstellung bis zur Auszahlung der letzten Förderrate tatsächlich abgeschlossen ist. Nicht selten würden mehr als zehn Jahre vergehe, so die Kritik. Vor allem seien das Jahre, in denen sich vieles ändert: die Schülerzahlen, der Platzbedarf, auch die Begehrlichkeiten mancher Gemeinden als Schulerhalter und damit auch der Finanzierungsbedarf.
Kosten oft über Plan
Der Bericht zeigt auch auf, dass die von den Gemeinden am Ende tatsächlich eingereichten Errichtungskosten nicht selten erheblich über dem liegen, was man zuvor mit dem Land als Kostenrahmen ausgemacht hat. Die Projekte sind für den Rechnungshof also nicht nur zu langfristig, oft wird auch viel teurer gebaut als geplant.
Der LRH fordert daher ein Schulstandortkonzept für Oberösterreich, mit Mindestgrößen für Schulen, bei denen klar definiert ist, ab wann sich eine Schule wirtschaftlich führen lässt. Dabei müsse das Land regionale Strukturen und Standards bei den pädagogischen Konzepten sowie Angebote der Nachmittagsbetreuung berücksichtigen, so die Empfehlung der Prüfer.
Haberlander: Vorschläge in Umsetzung
Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) meint in Ihrer Reaktion auf den Bericht, dass mehrere Vorschläge des Rechnungshofes bereits in Umsetzung Bildungslandesrätin Christine Haberlander von der ÖVP sagt, mehrere Vorschläge des Rechnungshofes seien bereits in Umsetzung: „Wir werden mehr als bisher auch pädagogische Überlegungen bei Schulbauprojekten einfließen lassen – für einen modernen, zukunftsfähigen Schulbau im 21. Jahrhundert, der mit seinen Möglichkeiten Pädagoginnen und Pädagogen gezielt unterstützt.“
Grüne kritisieren Sparen an Zukunft der Kinder
Für Gottfried Hirz, den Klubobmann der Grünen im Landtag, ist der Bericht des LRH eine Bestätigung, dass die Schwarz-Blaue Schuldenbremse zur Schul-Modernisierungsbremse zu werden droht: „Schwarz-Blau muss endlich aufhören, an der Zukunft unsere Kinder zu sparen. Zuerst bremst sie mit der Kindergartengebühr die Kinderbetreuung aus, jetzt sehen wir das Ergebnis des Spardiktats beim Schulbau.“