Landesrechnungshof lobt Sparkurs
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) war für seinen Sparkurs zuletzt vielfach kritisiert worden - für den Landesrechnungshof müsse er aber fortgesetzt werden. Denn seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise vor zehn Jahren schreibt das Land Oberösterreich jährlich ein Minus. 2017 waren es 127 Millionen Euro. Weniger als im Jahr zuvor, trotzdem bleibe Sparen das „Gebot der Stunde“, so der Direktor des Landesrechnungshofs Friedrich Pammer.
Starke Wirtschaft nutzen
Eine weitere Verbesserung wäre „wünschenswert“, gerade jetzt gebe es aufgrund der guten Konjunktur viel Spielraum. Die deutlich höheren Einnahmen sollten genützt werden, um für mögliche schlechte Zeiten vorzusorgen, so Pammer.
Zu beobachten seien vor allem die Ausgaben in jenen Bereichen, die überdurchschnittlich wachsen, etwa das Gesundheitswesen oder der Sozialbereich. Nur dann bleibe - laut Rechnungshof - ausreichend Spielraum für nötige Investitionen in die Zukunft und für einen auf Dauer sanierten Landeshaushalt.
Lob und Kritik
Kritik kommt hingegen von der SPÖ: Der Sparkurs des Landes gehe zu Lasten der Gemeinden. Die ÖVP hingegen lobt die „Null-Schulden-Politik“ von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Für die FPÖ ist Schwarz-Blau auf dem richtigen Kurs.