Luftqualität: Anschober fordert Signal an Brüssel

Wegen schlechter Luftwerte hat die EU-Kommission Klagen gegen sieben Mitgliedsstaaten angekündigt. Um Strafen zu vermeiden, fordert Landesrat Rudi Anschober für Linz ein klares Signal mit verkehrspolitischen Maßnahmen.

Staaten wie Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien oder Ungarn drohen Strafzahlungen, weil dort immer wieder die Qualität der Luft nicht den Vorgaben der Europäischen Union entspricht. Zusätzlich könnten auch Fahrverbote für Diesel-Autos in Innenstädten verhängt werden müssen.

Sieben Länder im Visier des EU-Umweltkommissars

Die Länder gerieten ins Visier von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella, weil immer wieder die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub überschritten wurden. Eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hängt sozusagen in Luft. Sollte es dort zu einer Verurteilung kommen, drohen den Ländern hohe Strafzahlungen.

Das erhöhe nun den Handlungsbedarf für Linz, warnt Umwelt-Landesrat Rudi Anschober (Grüne). Er geht davon aus, dass bis Jahresende auch Mitgliedsstaaten mit geringeren Grenzwertüberschreitungen ins Visier geraten könnten – darunter auch Österreich, nicht zuletzt, weil auch Linz immer wieder die EU-Vorgaben nicht eingehalten werden.

Strafen bis zu 50.000 pro Tag

Laut Anschober drohen empfindliche Strafzahlungen. Pro Tag, an dem die Grenzwerte überschritten wurden, könnten Strafen zwischen 25.000 und 50.000 Euro verhängt werden. Anschober fordert deshalb ein klares Signal mit verkehrspolitischen Maßnahmen an Brüssel, ansonsten drohe auch der Landeshauptstadt eine Umweltzone.

Links:

• Politstreit um Linzer Luft (ooe.ORF.at)
• Brisanter Bericht über Luftqualität in OÖ (ooe.ORF.at)