JKU-Dekanin als EuGH-Richterin nominiert

Die Dekanin der juridischen Fakultät an der Johannes Kepler Universität in Linz, Katharina Pabel, soll österreichische Richterin am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden. Die Bundesregierung hat Pabel dafür nominiert.

Katharina Pabel folgt damit für sechs Jahre der Oberösterreicherin Maria Berger nach, deren Amtszeit Anfang Oktober endet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) übermittelte am Freitag den Vorschlag an den Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Formal muss der Personalvorschlag jetzt den Hauptausschuss des Nationalrates passieren. Da eine einfache Mehrheit für den Beschluss reicht, gilt dieser jedoch als sicher.

Pabel wurde erst im Februar zur neuen Vorsitzenden des Expertenrates für Integration ernannt. Die ÖVP hatte sie als Expertin bei einem Hearing zum Integrationsgesetz 2017 ernannt. Medienberichten zufolge, soll sie sich dabei für den Beschluss eines Verhüllungsverbotes in der Öffentlichkeit ausgesprochen haben.