1.-Mai-Kundgebungen in Linz
Die größte Veranstaltung in Oberösterreich war die der SPÖ in Linz. Sie stand im Zeichen von scharfen Angriffen gegen die schwarz-blauen Regierungen in Bund und Land.
SPÖ: „Befürchtungen sind übertroffen worden“
Heftig kritisiert wurde die von der Bundesregierung geplante Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen, die angekündigte Zerschlagung der AUVA und Angriffe auf die Arbeiterkammer. Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer sagte bei der Kundgebung auf dem Linzer Hauptplatz, zu der sich laut Veranstaltern mehr als 12.000 Menschen eingefunden hatten: „Unsere Befürchtungen haben sich nicht nur bestätigt, sondern mit der Machtbesessenheit und Menschenfeindlichkeit und dem Sozialabbau, der damit verbunden ist, sind diese Befürchtungen sogar deutlich übertroffen worden. Was wir erleben müssen ist, dass in einem Rekordtempo der Sozialstaat zerschlagen wird. Kurz und Strache haben uns das Märchen vom Sparen im System aufgetischt. Das ist in Wahrheit eine unverschämte Lüge. Denn was passiert ist: Dass gekürzt wird, direkt und knallhart an den Menschen, vor allem bei jenen, die keine besondere Lobby haben.“
FPÖ: „Unter SPÖ nichts weitergegangen“
Auch die FPÖ hat am Dienstag ihre traditionelle Maikundgebung in einem Festzelt auf dem Urfahraner Jahrmarkt in Linz abgehalten. Dabei bezeichnete der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner die Regierungsbeteiligung der FPÖ als Frühlingserwachen in der Politik - weil unter der SPÖ nichts weitergegangen sei: „Wennst dir heute die Linken anschaust: moralinsauer sind sie, Humorlosigkeit zeichnet sie aus, Wichtigtuerei, sie reden zu jedem Thema, sie sind Experte eh für alles, aber nichts bringen sie zusammen. Das unterscheidet die Linken von uns. Wir bringen was zusammen, wir packen was an. Bei uns kriegt nur der eine Wohnung, der Deutschkenntnisse aufweist. Für uns gibt es eine Mindestsicherung, die für Inländer höher als für Asylanten ist. Mit uns gibt es eine schuldenfreie Politik für die Zukunft, und mit uns wird auch die Infrastruktur vorangetrieben.“
Am Urfahraner Jahrmarkt hat Parteichef Vizekanzler Heinz-Christian Strache einmal mehr ein Verbot des politischen Islam gefordert - mehr dazu in Hoffen auf zweite Regierungsperiode (news.ORF.at).
ÖVP mit Forderung an Bundesregierung
Die ÖVP hat wie jedes Jahr am 1. Mai Menschen besucht, die am Tag der Arbeit selbst arbeiten müssen – am Dienstag im Bezirksaltenheim in Thalheim bei Wels. Inhaltlich drehte sich dort auch alles um das Thema Pflege. Von Landeshauptmann Thomas Stelzer gab es eine Pflegeplatzgarantie und einmal mehr eine Forderung an die Bundesregierung: „Es ist kein besonderes Ruhmesblatt, dass im vorigen Jahr der Pflegeregress abgeschafft wurde und die Gemeinden, die vor allem in Oberösterreich die Financiers und Träger der Heime sind, jetzt fast ein Jahr später diesem Geld, gestärkt durch unseren Kampf in Wien, immer noch hinterherlaufen. Ich setze darauf, dass dieser Entfall der Mittel, die jetzt vorläufig durch die Gemeinden aufgebracht werden müssen, noch vor dem Sommer getilgt wird. Das ist kein Canossagang, sondern das ist Geld, das den Gemeinden und Sozialhilfeverbänden zusteht.“
Grüne besuchten Polizei
Die oberösterreichischen Grünen feiern den Tag der Arbeit bereits einen Tag vor dem 1. Mai. Traditionell besuchen sie zu diesem Anlass Menschen, die auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Am Montag stand ein Besuch bei der Polizei auf dem Programm. Der Besuch diente unter anderem auch dazu, in Gesprächen die Probleme und Anliegen der Polizisten zu erörtern.