Schutzzonen und Alkoholverbot in Linz

In Linz geht man jetzt rigoros gegen die zunehmenden Alkohol- und Drogenprobleme in manchen Parks vor. Am Mittwoch wurde mit der Polizei vereinbart, dass drei neue Schutzzonen verordnet werden sollen.

Diese Schutzzonen sollen sich am Hessenpark, am Hinsenkampplatz und in der Turmstraße in der Nähe des Krempl-Hochhauses befinden, so Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) gegenüber dem ORF Oberösterreich. Innerhalb dieser Zonen habe die Polizei die Möglichkeit, bereits bei einem Verdacht und nicht erst aufgrund einer strafbaren Handlung Personen wegzuweisen. Das betreffe beispielsweise das Dealen und Konsumieren von Drogen. Verordnet werden diese Schutzzonen von der Polizei für die Dauer von sechs Monaten, so Baier, danach müssen sie wieder für sechs Monate verlängert werden.

Alkoholverbot am Hessenpark

Auch beim Alkoholverbot sei ein Durchbruch gelungen, so Baier. So werde es am Hessenpark künftig ein Alkoholverbot geben. Die Verwaltung sei nun beauftragt, gemeinsam mit der Polizei die Details zu klären und einen Zeitplan vorzulegen. Er gehe davon aus, dass Ende Mai bis Anfang Juni die entsprechenden Beschlussfassungen gemacht werden können und die Verbotszonen dann in Kraft treten, sagte Baier.

Gemeinderatsbeschluss am 24. Mai

FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer zeigte sich am Mittwoch erfreut, dass nun auch die SPÖ diesen Maßnahmen zustimmt. Wimmer spricht von einem maßgeschneiderten Konzept von Schutz- und Verbotszonen mit begleitenden Sozialmaßnahmen. Für das Alkoholverbot im Hessenpark erwartet er einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss am 24. Mai. SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger kündigte am Mittwoch an, an diesem Tag die Verordnung zur Beschlussfassung vorlegen zu wollen.

Kritik der Grünen

Die Grüne Stadträtin Eva Schobersberger kritisierte die Schutzzonen und das Alkoholverbot. So verdränge man Menschen nur an einen anderen Ort, ohne ein Problem zu lösen, so Schobesberger.